Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahme
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 180/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 180/10 Magdeburg, den 29. November 2010 Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahme Für den Ersatzneubau des Brückenbauwerks im Zuge der Kreisstraße 1245 (Ortslage Zerbst/Anhalt) wurde dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld ein Betrag in Höhe von 38.840 Euro vom Innenministerium bewilligt. Bei dem Zuwendungsbetrag handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. ¿Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld ist derzeit gehalten, seinen Haushalt zu konsolidieren. Dieser Umstand soll jedoch nicht zur Folge haben, dass wichtige und notwendige Investitionen in das kommunale Straßennetz unmöglich werden¿, erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD). ¿Ich freue mich, dass wir mit der Zuwendung den Landkreis wirksam unterstützen können, so dass das Bauvorhaben in der Stadt Zerbst/Anhalt realisiert werden kann.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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