Kommunaler Straßenbau ? Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von 144.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 193/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 193/10 Magdeburg, den 7. Dezember 2010 Kommunaler Straßenbau ¿ Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von 144.000 Euro Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat vom Innenministerium einen Betrag in Höhe von 144.000 Euro bewilligt bekommen, um den vom Bund zu 80 Prozent finanzierten Ausbau der Kreisstraßen 2071 und 2065 in der Ortslage Schortewitz (1. Bauabschnitt) zu ermöglichen. Da die Förderung mit Bundesmitteln nur dann zustande kommt, wenn die Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent aufbringt, jedoch der Landkreis Anhalt-Bitterfeld derzeit dazu finanziell nicht in der Lage ist, wird die der fehlende Betrag vom Land übernommen. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Vorteile dieser Förderung liegen klar auf der Hand, denn zusammen mit vielen anderen Straßenausbaumaßnahmen, die ebenfalls auf diese Weise vom Land unterstützt werden, verbessern wir die Verkehrsinfrastruktur in vielen Regionen. Das erhöht nicht nur dort die Wettbewerbsfähigkeit, sondern in unserem Land insgesamt.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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