Innenministerium unterstützt Straßenbau in der Lutherstadt Wittenberg mit mehr als 80.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 197/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 197/10 Magdeburg, den 10. Dezember 2010 Innenministerium unterstützt Straßenbau in der Lutherstadt Wittenberg mit mehr als 80.000 Euro Der Lutherstadt Wittenberg wurden vom Innenministerium insgesamt 80.067,25 Euro für zwei vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen bewilligt. Die Zuweisungsbeträge stehen für den Bau von Nebenanlagen der  B 187, Dresdener Straße (48.940,00 Euro) und der L 124 in der Ortsdurchfahrt Straach (31.127,25 Euro) zur Verfügung. Der Bau beider Projekte wird durch den Bund zu 80 Prozent finanziell gefördert, allerdings muss die Lutherstadt Wittenberg als antragstellende Kommune den verbleibenden Anteil in Höhe von 20 Prozent als Eigenanteil selbst erbringen. Da die Lutherstadt finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurde der Betrag vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung gestellt. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿.Ich freue mich, dass wir die Lutherstadt Wittenberg mit der Finanzzuweisung wirksam unterstützen können. Haushaltskonsolidierung bedeutet nicht, notwendige Investitionen dauerhaft zu blockieren. Stattdessen übernimmt das Land die notwendige Finanzierung des Eigenanteils, so dass beide Bauprojekte realisiert werden können.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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