Über 74.000 Euro für Straßenbauprojekt in der Hansestadt Salzwedel

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 220/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 220/10 Magdeburg, den 30. Dezember 2010 Über 74.000 Euro für Straßenbauprojekt in der Hansestadt Salzwedel Für den Ausbau der Neutorstraße (1. Planabschnitt) wurde der Hansestadt Salzwedel mit Bescheid vom 27. Dezember 2010 ein Betrag in Höhe von 74.099,06 Euro vom Innenministerium bewilligt. Die Baumaßnahme wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der Antragsteller den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da die Hansestadt finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurde der Betrag vom Land zur Verfügung gestellt.  ¿Investitionen in eine gute Verkehrsinfrastruktur erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sie steigern auch maßgeblich die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region¿, erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD). ¿Da die Hansestadt Salzwedel derzeit gehalten ist, ihren Haushalt zu konsolidieren, fehlen die notwendigen finanziellen Mittel zur Erbringung des Eigenanteils für die Baumaßnahme. Damit jedoch die Förderung des Bundes in Anspruch und das Bauprojekt in der Kreisstadt letztendlich umgesetzt werden kann, übernimmt das Land die Finanzierung des Eigenanteils.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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