Über 223.000 Euro Unterstützung für Straßenbauprojekt in der Stadt Coswig (Anhalt)

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 004/11 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 004/11 Magdeburg, den 17. Januar 2011 Über 223.000 Euro Unterstützung für Straßenbauprojekt in der Stadt Coswig (Anhalt) Für den Ausbau der Rosenstraße wurde der Stadt Coswig (Anhalt) mit Bescheid vom 17. Januar 2011 eine Schlussrate in Höhe von 7.925,02 Euro vom Innenministerium bewilligt. In der Vergangenheit gewährte das Ministerium bereits Zuweisungen in Höhe von insgesamt 215.250 Euro für dieses Straßenbauprojekt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen aus eigener Kraft finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. ¿Ohne diese finanzielle Unterstützung durch das Land könnten Kommunen wie Coswig (Anhalt), die den erforderlichen Eigenanteil zur Baumaßnahme aufgrund einer schwierigen Haushaltssituation nicht erbringen können, notwendige Baumaßnahmen am kommunalen Straßennetz nicht verwirklichen¿, erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD). ¿Ich freue mich deshalb, dass wir mit den gewährten Zuwendungen von insgesamt über 223.000 Euro die Stadt Coswig (Anhalt) bei der Realisierung des Straßenbauprojekts wirksam unterstützen konnten.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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