Europaminister Robra vertritt Bundesrat in Budapest

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 097/11 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 097/11 Magdeburg, den 10. Februar 2011 Europaminister Robra vertritt Bundesrat in Budapest Europaminister Rainer Robra wird als Vertreter des Bundesrates am morgigen Freitag, 11. Februar 2011, an der Sitzung der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC) in Budapest teilnehmen. Ungarn richtet das Treffen im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft aus. Ein wichtiges Thema der Konferenz betrifft die Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik. Nach 2013 fallen Regionen wie Sachsen-Anhalt, deren Bruttosozialprodukt pro Einwohner oberhalb von 75% des Unionsdurchschnitts liegt, aus der Höchstförderung heraus. Für diese Regionen erwarten Bund und Länder angemessene und gerechte Übergangslösungen. Weitere Themen des Treffens sind die Schwerpunkte der Ungarischen Ratspräsidentschaft und das Arbeitsprogramm der EU für das Jahr 2011. Hintergrund Die COSAC wurde 1989 mit dem Ziel gegründet, die parlamentarische Mitwirkung der nationalen Parlamente in Europaangelegenheiten durch einen regelmäßigen politischen Dialog und gegenseitigen Erfahrungsaustausch zu verbessern. Die COSAC wird stets vom nationalen Parlament desjenigen Mitgliedstaates ausgerichtet, der die Präsidentschaft der Europäischen Union inne hat. Für Deutschland nehmen vier Mitglieder des Bundestages und zwei Mitglieder des Bundesrates an den Tagungen der COSAC teil. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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