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Naumburg (Saale), den 15.02.2011

(GenStA NMB) Jahresbilanz 2005 der Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt vorgestellt

Generalstaatsanwaltschaft Naumburg - Pressemitteilung Nr.: 002/06 Generalstaatsanwaltschaft Naumburg - Pressemitteilung Nr.: 002/06 Naumburg, den 6. März 2006 (GenStA NMB) Jahresbilanz 2005 der Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt vorgestellt Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad: ¿Unsere Staatsanwaltschaften leisten gute Arbeit¿ Der Generalstaatsanwalt des Landes Sachsen-Anhalt, Jürgen Konrad, hat heute im Beisein des Ministers der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt, Curt Becker, die Bilanz der Staatsan­waltschaften für das Jahr 2005 vorgestellt. Danach sind die Geschäftszahlen bei den Staats­anwaltschaften zwar landesweit rückläufig (- 4 %). Der Rückgang betrifft aber nur Verfahren gegen unbekannte Täter. Bei den bekannten Tätern, die von der Polizei ermittelt worden sind, ist erstmals seit 7 Jahren wieder eine leichte Steigerung zu verzeichnen (+ 0,3 %). Im vergangenen Jahr sind 158.330 Verfahren gegen insgesamt 192.445 Beschuldigte bei den Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt eingegangen. Die geringere Anzahl von Verfahren gegen unbekannte Täter gegenüber dem Vorjahr belegt eine hohe Aufklärungsquote bei Polizei und Staatsanwaltschaften. Diese liegt inzwischen bei knapp 60 %. Vor 8 Jahren lag die Aufklärungsquote noch unter 50 %. Besonders erfreulich ist die kurze Dauer, in der die Ermittlungsverfahren von den Staatsan­waltschaften des Landes abgeschlossen wurden. Die Erledigungsdauer betrug durchschnitt­lich nur 1,7 Monate. 86 % aller Verfahren konnten innerhalb von 3 Monaten erledigt werden. Dabei ist auch die Anzahl der beschleunigten Verfahren im Vorjahr um 54 % auf 1.377 ange­stiegen. Besonders bemerkenswert ist dies vor dem Hintergrund, dass gleichzeitig der Per­sonalbestand bei den Staatsanwaltschaften leicht abgenommen hat (- 2,4 %). Dies alles be­legt die zügige und gute Arbeit in den Behörden. Dort sind inzwischen 718 Arbeitsplätze mit EDV-Technik und Fachanwendungsprogrammen ausgestattet (+ 8,8 %). Zu den einzelnen Kriminalitätsbereichen: Landesweit - um jeweils ca. 10 % - abgenommen haben Verfahren wegen Ladendiebstahls, Pornografie, Betäubungsmittel- und Umweltkriminalität sowie der gesamte Bereich der Kin­der- und Jugendkriminalität. Letzteres dürfte sowohl auf die allgemeine Bevölkerungsent­wicklung im Land (weniger junge Menschen) als auch auf die Ende 2003 in Kraft getretenen sog. Diversionsrichtlinien zurückzuführen sein. Angestiegen sind dagegen allgemeine Erwachsenenstrafsachen (+ 3 %) und Ermittlungs­verfahren wegen Wirtschaftskriminalität (+ 16 %) sowie wegen rechtsextremisti­scher / fremdenfeindlicher Straftaten (+ 31 %). Bei den letztgenannten Verfahren spielt vor allem das unerlaubte Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eine große Rolle (+ 48 %). Im Jahre 2005 wurde in 1.373 Fällen ein sog. Täter-Opfer-Ausgleich versucht; 868 Fälle konnten erfolgreich geschlichtet werden. Die Beschuldigten haben 135.000 ¿ Schmerzens­geld und Schadensersatz an die Tatopfer bezahlt, sich bei ihnen entschuldigt sowie in vielen Fällen für die Opfer oder für Dritte Arbeitsleistungen erbracht. 2.462 Verurteilte haben Ersatzfreiheitsstrafen durch Verrichtung gemeinnütziger Arbeit ab­gewendet. Der größte Erfolg war im Bereich der Vermögensabschöpfung zu verzeichnen: hier haben die Staatsanwaltschaften Vermögen im Wert von knapp 6 Millionen ¿ sicherge­stellt, was im Vergleich zum Vorjahr einem Zuwachs um das 6-fache entspricht. Die sog. Rückgewinnungshilfe zugunsten von Geschädigten konnte gar um das 10-fache auf 5 ½ Millionen ¿ gesteigert werden. Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad: ¿Ich bin mit der Arbeit der Staatsanwaltschaften im Land Sachsen-Anhalt hoch zufrieden und spreche allen Mitarbeitern in Stendal, Magdeburg, Dessau, Halle, Halberstadt und Naumburg großen Dank aus.¿ Die schriftliche Langfassung der Jahresbilanz 2005 (15 Seiten) können Sie ab heute (12.00 Uhr) per Mail unter poststelle@gensta-nmb.justiz.lsa-net.de oder unter der u.a. Mailadresse als pdf- oder Worddatei anfordern. Für Rückfragen stehe ich außerdem gern zur Verfügung: Klaus Tewes, Pressesprecher Generalstaatsanwaltschaft Naumburg, Tel. 03445-281732 Impressum: Generalstaatsanwaltschaft Naumburg Pressestelle Theaterplatz 6 06618 Naumburg Tel: (03445) 28-1732 Fax: (03445) 28-1700 Mail: poststelle@gensta-nmb.justiz.sachsen-anhalt.de

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