Förderung des Straßenbaus: Gemeinde Molauer Land erhält über 50.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 051/11 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 051/11 Magdeburg, den 28. März 2011 Förderung des Straßenbaus: Gemeinde Molauer Land erhält über 50.000 Euro Für die Gemeinde Molauer Land, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Wethautal im Burgenlandkreis, wurden durch das Innenministerium zur Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme insgesamt 54.537,26 Euro bereit gestellt. Der Zuweisungsbetrag steht für den Ersatzneubau der Brücke zwischen Crauschwitz und Sieglitz zur Verfügung.  Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen aus eigener Kraft finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht.  ¿Ohne die finanzielle Unterstützung durch das Land könnte die  Gemeinde Molauer Land, die den erforderlichen Eigenanteil zur Baumaßnahme aufgrund einer schwierigen Haushaltssituation nicht erbringen kann, notwendige Baumaßnahmen am kommunalen Straßennetz nicht verwirklichen¿, erklärte hierzu Innenminister Holger Hövelmann (SPD). ¿Ich freue mich deshalb, dass wir die Gemeinde bei der Realisierung des Straßenbauprojekts mit Hilfe der Zuweisung wirksam unterstützen können.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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