Versammlungsrechtliche Aktionen in Salzwedel

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord - Pressemitteilung Nr.: 024/11 Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord - Pressemitteilung Nr.: 024/11 Magdeburg, den 14. Mai 2011 Versammlungsrechtliche Aktionen in Salzwedel Am heutigen Samstag fanden in Salzwedel mehrere versammlungsrechtliche Aktionen statt. Ein privater Anmelder, der der rechten Szene zuzuordnen ist, hatte einen Aufzug im Stadtgebiet Salzwedel mit einer Teilnehmerzahl von ca. 150 Personen angemeldet. Daraufhin erfolgten insgesamt neun Anmeldungen zu Gegenveranstaltungen des bürgerlichen und linken Spektrums. Am Aufzug des rechten Spektrums nahmen ca. 150 Demonstranten teil. Im Vorfeld des rechten Aufzuges wurde ein mitgeführtes Transparent sichergestellt und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Die durch den Versammlungsleiter geplante Aufzugsroute wurde durch Demonstranten des linken Spektrums mehrfach, insgesamt über zwei Stunden blockiert, indem sie sich auf die Straße setzten und unter anderem Holzpaletten sowie Mülltonnen auf die Straße brachten. Daraufhin wurde die Aufzugsstrecke geändert und stark verkürzt. Auch hier kam es zu mehrfachen Sitzblockaden seitens der Gegendemonstranten. Während der Störaktionen wurden einschreitende Polizeibeamte durch Personen der linken Szene, die zum Teil vermummt agierten, massiv angegriffen, sodass unter anderem eine Beamtin im Laufe des Einsatzes an der Hand verletzt wurde. Der Aufzug des rechten Spektrums erreichte gegen 16:15 den Hauptbahnhof und wurde dort beendet. An den Gegenveranstaltungen, unter anderem der Stadt Salzwedel, der Bürgerinitiative Demokratie, der IG Bergbau, der Partei Die Linke nahmen insgesamt über 500 Demonstranten teil, wobei ca. 250 Teilnehmer der linken Szene zuzuordnen waren. Diese Veranstaltungen und Informationsstände verliefen friedlich und störungsfrei. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften, der Bereitschaftspolizei und der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord im Einsatz und konnte das Zusammentreffen von Demonstranten des linken und rechten Spektrums verhindern. Dabei war nach mehrfacher Aufforderung die Auflösung von Sitzblockaden durch die Beamten notwendig. (gk) Impressum: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord Pressestelle Sternstraße 12 39104 Magdeburg Tel: (0391) 546-1422 Fax: (0391) 546-1822 Mail: presse.pd-nord@polizei.sachsen-anhalt.de

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