Sachverhaltsdarstellung zum Waldbrand im Harz ? Anforderungswege und Kostentragung klarer regeln
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 073/11 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 073/11 Magdeburg, den 26. Mai 2011 Sachverhaltsdarstellung zum Waldbrand im Harz ¿ Anforderungswege und Kostentragung klarer regeln Im Innenausschuss des Landtages ist heute der Sachverhalt rund um die Anforderung eines Bundeswehr-Hubschraubers zur unterstützenden Brandbekämpfung im Harz am 9. Mai und 10. Mai 2011 dargelegt worden (siehe Anlage). Dabei wurde klar gestellt, dass das Innenministerium im vorliegenden Fall koordinierend tätig war. In Einsatzfällen unterhalb der Katastrophe fordert der Landkreis selbst über das Kreisverbindungskommando die Unterstützung im Rahmen der Amtshilfe bei der Bundeswehr an. Der ¿Umweg¿ über das Lagezentrum des Innenministeriums war im vorliegenden Fall nicht notwendig und Zeit verzögernd. Dennoch hat das Lagezentrum seine Funktion als Serviceeinheit wahr genommen und die Unterstützung im Namen des Landkreises bei der Bundeswehr angefordert. Der Vorgang hat jedoch gezeigt, dass es Optimierungsbedarf gibt. Anforderungswege und Kostentragung müssen klarer geregelt werden. Es soll zeitnah ein klarstellender Runderlass gefertigt werden, der nochmals die Zuständigkeiten eindeutig regelt. Weiterhin wird empfohlen, auch auf private Anbieter zurückzugreifen, da diese unterhalb des Katastrophenfalles schneller einsatzbereit sein können. Es wird geprüft, inwieweit Rahmenverträge geschlossen werden können. Weiterhin wurden die Kreisbrandmeister am 25. Mai über die Sach- und Rechtslage informiert und gebeten, diese in ihrer Zuständigkeit umzusetzen. Impressum: Verantwortlich: Anke Reppin Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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