Aeikens: Feldzerstörer ersetzen Argumente durch Gewalt/Für Rechtsstaat nicht tolerierbar

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 086/11 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 086/11 Magdeburg, den 11. Juli 2011 Aeikens: Feldzerstörer ersetzen Argumente durch Gewalt/Für Rechtsstaat nicht tolerierbar Magdeburg. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens hat am Montag den Übergriff auf Wachpersonal und die Zerstörung von Versuchsflächen für gentechnisch veränderte Pflanzen in Üplingen scharf verurteilt. Aeikens: ¿Gentechnikgegner gehen hier mit krimineller Energie ans Werk. Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Sie schaden damit auch den Bürgern, die sich kritisch auf legale Weise mit dem Thema Gentechnik auseinandersetzen. Wer Gewalt einsetzt, dem fehlen die Argumente.¿ Der Rechtsstaat könne und werde diese Übergriffe nicht tolerieren. Am 07. und 10. Juli 2011 wurde in Groß Lüsewitz bei Rostock und in Üplingen in Sachsen-Anhalt Wachpersonal angegriffen und Versuchsflächen für gentechnisch veränderte Pflanzen zerstört. Laut Polizeibericht handelt es sich im sachsen-anhaltischen Üplingen um eine 625 Quadratmeter große Anbaufläche von Kartoffeln, eine Getreideanbaufläche von 25 Quadratmetern sowie Mais auf einer Fläche von 20 Quadratmetern. Aeikens sagte, die Kritik an der Gentechnik habe in den letzten Jahren viele Änderungen gesetzlicher Regelungen zur Folge gehabt: Der Minister: ¿Wir haben in Deutschland ein aufwendiges Genehmigungsverfahren für diese Freisetzungen, die Öffentlichkeit kann sich umfangreich informieren, sie kann vor Ort in Anträge einsehen, sie kann Fragen stellen und schriftliche Einwendungen werden bearbeitet.¿ Der Schaugarten Üplingen dient dazu, sich vor Ort durch Besichtigung und Führungen über die neuen Möglichkeiten der Biotechnologie zu informieren. Öffentliche Stellen bieten insbesondere über das Internet umfassend Auskunft über die Vorhaben. An zentraler Stelle sei hier das im Jahr 2004 eingeführte Standortregister nach § 16a Gentechnikgesetz genannt, das vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) geführt und veröffentlicht wird. Hier kann sich ¿ anders als in anderen europäischen Mitgliedstaaten ¿ jeder über Standorte, Art und Anzahl der Freilandanpflanzungen informieren. Für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen gibt es zusätzliche Regelungen und großzügig bemessene Abstandsvorschriften. Dies soll gewährleisten, dass in der ganzen Lebensmittelkette die Trennung zwischen konventionellen und neuartigen Lebensmitteln aufrecht erhalten werden kann. Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1950 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pr@mlu.lsa-net.de

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