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Magdeburg, den 24.07.2011

Fördergeld für Sanierung von Hausmüll-Deponien

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 091/11 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 091/11 Magdeburg, den 22. Juli 2011 Fördergeld für Sanierung von Hausmüll-Deponien Magdeburg. Für eine umweltgerechte Stilllegung und Sanierung von Hausmülldeponien einschließlich Folgemaßnahmen sowie die wissenschaftliche Begleitung innovativer Projekte der Abfallwirtschaft können Fördergelder beantragt werden. Aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) stehen jetzt bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt entsprechende Fördermittel der EU und des Landes in Höhe von 18 Mio ¿ zur Verfügung. Die Zuschüsse sollen unter anderem eine umweltgerechte Deponieschließung  und ¿rekultivierung ermöglichen. Auch in der Vergangenheit wurden bereits entsprechende Projekte gefördert, doch sind weitere Investitionen notwendig, um alle Deponien gesetzeskonform stillzulegen. Ziel ist es, langfristig die Umweltsituation zu verbessern. Anträge können ab sofort bei der Investitionsbank gestellt werden. Antragsformulare, Hinweise und Merkblätter können unter www.ib-sachsen-anhalt.de/foerderprogramme/zuschuss-entsorgungswirtschaft abgerufen werden. Nachfragen sind unter den Telefonnummern 0391 589 1771 oder-1611 möglich. Hintergrund: Von den 25 im Land bisher betriebenen Hausmülldeponien mussten die meisten zum 01.06.2005 entsprechend umweltgesetzlicher Vorgaben schließen, da sie nicht über die erforderliche Basisabdichtung verfügen. Die Verfahren zur Deponiestilllegung laufen jedoch noch. Gefördert werden sollen insbesondere Deponien, die bereits vor 1990 betrieben und bis 2005 vorzeitig geschlossen wurden, für die eine ausreichende Rücklagenbildung nicht möglich war und eine nachträgliche Umlage auf den Gebührenzahler unverhältnismäßig wäre. Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltsituation sind dann auch dort möglich, wo aufgrund von Fehlbeträgen die Sanierung bisher zurückgestellt war. Im Rahmen des Konjunkturpakets wurden bereits acht Projekte mit einem Finanzvolumen von 4,5 Mio ¿ gefördert. Der Mitteleinsatz erfolgte für Maßnahmen im Rahmen der Abdeckung, Gasfassung und Begrünung. Mit dem Ziel der umweltgerechten und sicheren Abfallentsorgung sind zukünftig auch Darlehens-Förderungen an Unternehmen für innovative abfallwirtschaftliche Maßnahmen zur stofflichen und energetischen Verwertung von Abfällen, Förderung einer integrierten Produktpolitik und Entwicklung neuer Produktkonzeptionen sowie Förderung des produktintegrierten Umweltschutzes vorgesehen. Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1950 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pr@mlu.lsa-net.de

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