Stand der Abwicklung des Konjunkturprogramms II

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 415/11 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 415/11 Magdeburg, den 9. August 2011 Stand der Abwicklung des Konjunkturprogramms II Finanzminister Jens Bullerjahn hat die Landesregierung heute über die Umsetzung des Konjunkturprogramms II unterrichtet. Insgesamt stehen aus dem Konjunkturprogramm II für Sachsen-Anhalt 475 Mio. Euro zur Verfügung, die in die kommunale Infrastruktur, den Bildungsbereich und die sonstige Infrastruktur fließen. Davon wurden bis Mitte 2011 353,6 Mio. Euro, das entspricht knapp drei Viertel des Gesamtvolumens, verausgabt. Der Minister erklärte, dass alle abgeschlossenen Projekte dem Bundesministerium der Finanzen zur Verwendungsnachweisprüfung vorzulegen seien. Für 1.012 Vorhaben konnte die Prüfung der Verwendungsnachweise inzwischen endgültig abgeschlossen werden. Bei 277 Projekten steht der Abschluss noch aus. Bullerjahn hob hervor, dass der Bund bisher noch kein Projekt aus Sachsen-Anhalt abgelehnt habe. Der Minister erläuterte, dass bis Ende des Jahres alle Programme abgeschlossen und die Mittel ausgezahlt sein müssten. Nach derzeitigem Stand wird Sachsen-Anhalt diesen Termin einhalten. Neue Bewilligungen von Projekten oder Projektabschnitten sind seit Ende 2010 nicht mehr möglich, dennoch sind Umschichtungen zwischen bereits bewilligten Projekten zulässig. Das heißt, der Minderbedarf bei einem Projekt kann zur Finanzierung von Mehrkosten eines anderen Vorhabens genutzt werden. ¿Aus jetziger Sicht liegen alle Voraussetzungen dafür vor, dass wir die zur Verfügung stehenden Mittel in voller Höhe binden können und Sachsen-Anhalts Infrastruktur ein Stück weit nach vorn bringen werden.¿ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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