Landesimmobilien sollen effizienter verwaltet werden / Finanzminister Bullerjahn stellt Gesetzentwurf vor

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 030/11 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 030/11 Magdeburg, den 28. September 2011 Landesimmobilien sollen effizienter verwaltet werden / Finanzminister Bullerjahn stellt Gesetzentwurf vor Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute im Kabinett den Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Landesbetriebes ¿Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA)¿ zum 1. April 2012 vorgestellt. Hier sollen künftig die Aufgaben der Liegenschaftsverwaltung (bislang LIMSA) und des staatlichen Hochbaus (bislang Teilaufgabe des Landesbetriebes Bau Sachsen-Anhalt) zusammengeführt werden. Zunächst werden die Aufgaben der Liegenschafts-Verwaltung und des staatlichen Hochbaus im Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen zusammen geführt, wie Bullerjahn sagte. Bullerjahn begründete den Gesetzentwurf mit der notwendigen Optimierung des Immobilienmanagements des Landes. Wichtigste Aufgabe sei der effiziente und wirtschaftliche Umgang mit dem Immobilienvermögen. Einer aktuellen Analyse zufolge gebe es vielfältige Verbesserungsmöglichkeiten. Allein im Bereich der Immobilienbewirtschaftung werde mit Einsparungen von jährlich rund vier Millionen Euro gerechnet. Als weitere Schwerpunkte nannte der Finanzminister die Optimierung von Immobilienbeschaffung und ¿verwertung. Durch eine bessere Ausnutzung des landeseigenen Immobilienbestandes sinken die Fremdanmietungen. ¿Und wenn Immobilien, die die Landesregierung nicht mehr benötigt, schneller verkauft werden als bisher, vermeiden wir Leerstandskosten und bekommen Baugeld in die Kasse¿, fügte der Minister hinzu. Um die Optimierungsschritte gezielter vornehmen zu können, werde derzeit eine Potenzialanalyse vorbereitet, die zugleich Grundlage für eine zentrale Immobiliendatenbank werden soll. Hintergrund: Zum Erreichen der genannten Ziele müssen die geeigneten Strukturen und Instrumente geschaffen werden. Der 1. Schritt mit der Bildung einer zentralen Verantwortung und Zuständigkeit über die Immobilien beim Finanzministerium ist erfolgt. Damit werden Immobilien über den gesamten Lebenszyklus geplant. Ausgebaut wird das - durch die Bündelung der Aufgaben bei einer Institution im Geschäftsbereich des Finanzministeriums - und durch die tatsächliche Übergabe von derzeit noch dezentral erfolgter Grundstücksverwaltung an die neue Institution Die Vorteile einer möglichen Anstaltslösung (geplant nach Konzept in einem zweiten Schritt) liegen in - der stärkeren Lösung aus haushaltsrechtlichen Restriktionen, - der Erleichterung von immobilienwirtschaftlich orientiertem, marktnahen Handeln - der größeren Flexibilität bei der Kooperation mit öffentlich-rechtlichen und privatwirtschaftlichen Partnern. Die Anstalt des öffentlichen Rechts soll zum 01.01.2013 errichtet werden. Sie übernimmt die Beschäftigten und Beamten des Landesbetriebes. Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium der FinanzenPressestelleEditharing 4039108 MagdeburgTel: (0391) 567-1105Fax: (0391) 567-1390Mail: presse.mf@sachsen-anhalt.de