Land gibt Finanzhilfen zur Teilentschuldung von Kommunen /
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 033/11 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 033/11 Magdeburg, den 4. Oktober 2011 Land gibt Finanzhilfen zur Teilentschuldung von Kommunen / Finanzminister Jens Bullerjahn: STARK II ist wichtige Säule des Bündnisses für starke Kommunen Mehrere Gemeinden aus Sachsen-Anhalt haben aus dem Programm zur Teilentschuldung der kommunalen Finanzhaushalte STARK II der Investitionsbank IB und des Landes Sachsen-Anhalt Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 513.679,93 Euro als sofortigen Tilgungszuschuss zur Verringerung ihrer Schulden erhalten. Es handelt sich dabei um die Stadt Naumburg (Tilgungszuschuss 254.777,20 ¿ ) Stadt Schraplau / Verwaltungsgemeinschaft Weida-Land (Tilgungszuschuss in Höhe von 6.495,64 ¿) , Stadt Sandersdorf-Brehna , (Tilgungszuschuss 20.612,10 ¿ ), Stadt Zahna-Elster (Tilgungszuschuss 18.253,13 ¿ ), Gemeinde Ausleben / Verwaltungsgemeinschaft Westliche Börde (Tilgungszuschuss 171.817,28 ¿ ), Hansestadt Seehausen/Altmark (Tilgungszuschuss 41.724,58 ¿ ). Damit können diese Kommunen Teile ihrer alten Kredite in Höhe von insgesamt 1.712.266,41 ¿ ablösen. 30 % dieses Altkredites werden der Gemeinde in einer sofortigen Einmalzahlung (Tilgungszuschuss) gewährt. Für die verbleibende Restschuld stellt die Investitionsbank im Rahmen eines neuen Kreditvertrages einen vergünstigten Zinssatz in Höhe von 1,9 % bereit ¿ rückzahlbar in zehn Jahren. Verbunden sind der oben genannte Tilgungszuschuss sowie der neue Kreditvertrag mit einem Konsolidierungsprogramm, wobei die Gemeinden sich verpflichten müssen, verschiedene Sparauflagen zu erfüllen. Finanzminister Jens Bullerjahn: ¿Durch STARK II und die sofortige Tilgungshilfe bekommen die Kommunen finanziell wieder deutlich mehr Luft. Seit Frühjahr 2010 hat das Land Umschuldungen von mehr als 800 Mio. Euro bewilligt und damit Schulden in Höhe von etwa 240 Mio. Euro sofort beglichen. Das ist einmalig in Deutschland. Das Programm STARK II ist eine wichtige Säule beim angestrebten Bündnis für Starke Kommunen und wird gegenwärtig konzeptionell weiter entwickelt.¿ Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de
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