Finanzielle Unterstützung für die Gemeinde Edersleben

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 037/11 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 037/11 Magdeburg, den 20. Oktober 2011  Finanzielle Unterstützung für die Gemeinde Edersleben Finanzminister Jens Bullerjahn hat der Gemeinde Edersleben im  Landkreis Mansfeld Südharz Liquiditätshilfen in Höhe von 255.000 Euro zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten bewilligt. Die Gemeinde befindet sich derzeit in einer angespannten finanziellen Situation. Der Haushalt der Gemeinde zeigt nicht unerhebliche Liquiditätslücken auf, so dass die Zahlungsfähigkeit gefährdet ist. Dazu erläuterte Finanzminister Jens Bullerjahn: ¿Bei der derzeitigen Kassenlage ist die Gemeinde Edersleben nicht in der Lage, ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Um diese Notlage im Haushalt auszugleichen, gewährt das Finanzministerium finanzielle Unterstützungen in Form der Liquiditätshilfen. Die schwierige Haushaltslage erfordert es jedoch, dass die Gemeinde die Konsolidierung ihres Haushaltes auch künftig intensiv weiterverfolgt.¿ Hintergrund Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die Kassenlage erfordert, kann zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten eine Liquiditätshilfe gezahlt werden. Liquiditätshilfen sind grundsätzlich rückzahlpflichtig bzw. werden im Fall späterer Bedarfszuweisungen zum Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen auf den Auszahlungsbetrag angerechnet. Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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