Bornstedt wird unterstützt

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/11 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/11 Magdeburg, den 26. Oktober 2011 Bornstedt wird unterstützt Finanzminister Bullerjahn bewilligt 330.000 Euro Die Gemeinde Bornstedt mit knapp 900 Einwohnern erhält 330.000 Euro und kann damit ihre Zahlungsschwierigkeiten überbrücken. Finanzminister Jens Bullerjahn bewilligte der Kommune im Landkreis Mansfeld-Südharz am Mittwoch die Landeshilfen. Das Geld soll helfen, Fehlbeträge, die sich in den letzten Jahren im Haushalt von Bornstedt angesammelt haben, teilweise auszugleichen. ¿Wir lassen unsere Kommunen nicht im Stich und wollen ihnen helfen, Haushaltsprobleme zu lösen¿, sagte Bullerjahn. Mit der Haushaltssitzung dieses Jahres legte die Gemeinde Bornstedt ein fortgeschriebenes Konsolidierungskonzept bis zum Jahr 2019 vor. Einsparpotential gibt es beispielsweise bei den Kosten für den Bauhof. Den Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra wird empfohlen, einen zentralen Bauhof einzurichten. Die Liqiditätshilfen, die das Land aus dem Ausgleichstock zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten an Kommunen vergibt, müssen grundsätzlich zurückgezahlt werden. Die Gewährung der Hilfe erfolgt nach Abschluss eines Darlehensvertrages mit der Investitionsbank. Die Zinsschuld der Gemeinde gegenüber der Bank übernimmt das Land. ¿Über die Frage, ob die Mittel ganz oder teilweise zurückzuzahlen sind oder als Abschlag auf eine Bedarfszuweisung angerechnet werden können, werde ich zu einem spätere Zeitpunkt entscheiden¿, so Minister Bullerjahn. Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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