Beleidigungen gegen Polizeibeamte durch Demonstrationsteilnehmer

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord - Polizeirevier Magdeburg - - Pressemitteilung Nr.: 312/11 Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord - Polizeirevier Magdeburg - - Pressemitteilung Nr.: 312/11 Magdeburg, den 27. Oktober 2011 Beleidigungen gegen Polizeibeamte durch Demonstrationsteilnehmer Aus einer Demonstration mit ca 30 Teilnehmern heraus kam es am 26.10.2011 zu Widerstands- und Beleidigungshandlungen gegenüber den eingesetzten  Polizeibeamten. Im  Innenstadtbereich von Magdeburg führte die Initiative Togo Action Plus e. V. eine angemeldete Versammlung mit Aufzug in der Zeit von 12:00 Uhr bis 17:05 Uhr durch. Motto der Veranstaltung war: ¿Demo gegen Residenzpflicht und 10 Euro Gebühr für Verlassenserlaubnis¿. Zum Ende der Veranstaltung kam es zu einem Zwischenfall. Aus dem Aufzug heraus wurde Musik abgespielt, deren Liedtext Beleidigungen gegen Polizeibeamte zum Inhalt hatte. Das Abspielen dieser Musik wurde durch den Einsatzleiter untersagt. Die Identität des Tatverdächtigen zu der Beleidigungshandlung konnte festgestellt werden. Hierbei kam es zu Widerstandshandlungen gegen die Polizeibeamten. Es wurden  Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gem. § 185 StGB  und Widerstand gegen Polizeibeamte  gem. § 113 StGB eingeleitet. (BM) Impressum: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord - Polizeirevier Magdeburg - Pressestelle Sternstraße 12 39104 Magdeburg Tel: (0391) 546-1422 Fax: (0391) 546-1822 Mail: presse.pd-nord@polizei.sachsen-anhalt.de

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