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Magdeburg, den 07.12.2011

Europaminister Robra diskutiert mit Schülern und Studenten: Euro-Krise darf nicht zur Krise der Demokratie werden

Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman"; mso-ansi-language:#0400; mso-fareast-language:#0400; mso-bidi-language:#0400;} Unter dem Motto ?Europa am Scheideweg? hat heute Europaminister Rainer Robra mit 150 Schülern und Studenten in der Staatskanzlei in Magdeburg über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. ?Nur ein starkes und handlungsfähiges Europa kann den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wirksam begegnen und seine Werte und Interessen international vertreten?, so Robra.   Angesichts der Diskussion um den Euro wies der Europaminister auf die Vorteile der gemeinsamen Währung für Deutschland hin. Mehr als 40% der deutschen Exporte gingen in die Eurozone. Die Mitgliedschaft in ihr habe Deutschland einen Wachstumsvorteil von rund 50 Mrd. ? gebracht. Die Preise in Deutschland seien seit der Einführung des Euro stabiler als zu Zeiten der D-Mark. Robra: ?Der Euro ist mehr als eine gemeinsame Währung, er ist ein großes Gemeinschaftsprojekt und für eine gute Zukunft der EU und Deutschlands unverzichtbar. Er stärkt als wichtigste internationale Reservewährung neben dem Dollar nicht nur unsere Wirtschaft, sondern sorgt auch für mehr internationale Wettbewerbsfähigkeit.?   Gefährlich sei, dass die aus der Wirtschafts- und Finanzkrise entstandene europäische Staatsschuldenkrise zunehmend zu einer Vertrauenskrise werde. ?Es ist höchste Zeit, diesen Teufelskreis zu durchbrechen, bevor aus der Vertrauenskrise eine Krise der Demokratie wird?, so der Europaminister.   Mit den Ergebnissen des Euro-Gipfels vom 26. Oktober 2011 sieht Robra die EU auf einem guten Weg. Es seien jedoch grundlegende strukturelle Änderungen notwendig, um die Ursachen der Krise zu beseitigen. Dies betreffe sowohl die EU wie die einzelnen Mitgliedsstaaten. ?Die Mitgliedsstaaten müssen jeder für sich die Maßnahmen ergreifen, die zur Reduzierung der Neuverschuldung und zur Stärkung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Dies gilt nicht nur für die Staaten, die Hilfe in Anspruch nehmen. Auch die Struktur- und Kohäsionsfonds müssen in Zukunft mehr für eine wirkliche Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit genutzt werden. Die Einführung einer Schuldenbremse sollte für alle Euro-Mitgliedsstaaten verpflichtend werden?, so der Europaminister.

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