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Magdeburg, den 22.12.2011

Finanzministerium hilft der Stadt Oberharz am Brocken erneut

Wegen erheblicher Finanzprobleme hilft das Land der Stadt Oberharz am Brocken erneut mit einer sofortigen Liquiditätshilfe.   Um sofortige Zahlungsverpflichtungen leisten zu können, erhält Oberharz am Brocken eine Liquiditätshilfe in Höhe von 1.204.800 ?.   Oberharz am Brocken mit etwa 12.600 Einwohnern in den Ortsteilen Elbingerode, Königshütte, Rübeland, Benneckenstein, Hasselfelde, Stiege, Tanne, Elend und Sorge hat bereits in der Vergangenheit erhebliche Bedarfszuweisungen in Höhe von 19,8 Mio. ? bekommen, dazu 2 Mio. ? zum Ausgleich von Altfehlbeträgen für den freiwilligen Zusammenschluss im Rahmen der Gemeindegebietsreform.   Mit dem erneuten Antrag auf Gewährung einer Liquiditätshilfe will die Stadt der drohenden eigenen Zahlungsunfähigkeit entgegenwirken. Oberharz am Brocken befindet sich in der Konsolidierung ? da werden parallel zur Liquiditätshilfe weitere Spar-Anstrengungen nötig.   Finanzminister Jens Bullerjahn: ?Das Land hilft den Kommunen im Rahmen der eigenen finanziellen Möglichkeiten. Wir erwarten auf der anderen Seite aber auch, dass die Kommunen sich zuallererst selbst bemühen, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen. Wer auf kommunale Selbstverwaltung pocht, muss alles daran setzen, die eigenen Probleme offensiv anzugehen.?    

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