Rund 900.000 Euro für neue Straßen und Brücken

Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn hat rund 900.000 Euro Fördermittel für weitere zehn kommunale Straßen- und Brückenbauprojekte in drei Landkreisen und drei Kommunen bewilligt. Das Land übernimmt damit den Eigenanteil der Landkreise und Kommunen, den sie auf Grund ihrer eigenen angespannten Haushaltssituation nicht selbst aufbringen könnten.   ?Das Land wird auch weiterhin, trotz notwendiger Haushaltskonsolidierung, wichtige Investitionen fördern. Dabei lassen wir auch die Kommunen nicht allein. Ich freue mich, dass so in den Landkreisen Jerichower Land, Anhalt-Bitterfeld und Wittenberg sowie der Stadt Halle und den Gemeinden Salzatal und Mansfelder Grund-Helbra für die Kommunen wichtige Bauprojekte realisiert werden können. Im Gegenzug bemühen diese sich, ihre eigenen Haushalte zu konsolidieren ? ein gelebtes Beispiel für das Bündnis für starke Kommunen.?, so Bullerjahn   Hintergrund Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.   Die geförderten Maßnahmen im Einzelnen:   Ort Maßnahme Summe (in Euro)   Stadt Halle Autobahnzubringer A 14/ Halle-Ost   204.000 Stadt Halle Ausbau der östlichen Mansfelder Strasse (Fortsetzungsrate)   20.709,54 Stadt Halle Bahnübergang Bahn-km 2,340 Äußere Hordorfer Strasse im Zuge der S-Bahn   12.400 Stadt Halle Ausbau Knoten L 164n Weststrasse   9.000 Landkreis Jerichower Land   Ausbau K 1235 Ortslage Rosian, 1.Bauabschnitt 91.287,23 Landkreis Anhalt-Bitterfeld Ausbau der K 2071 und der K 2065 Ortslage Schortewitz, 2.Bauabschnitt 135.603,87 Landkreis Wittenberg Ausbau der K 2239 Ortslage Seyda   284.460,87 Gemeinde Salzatal Brücke über die Laweke im Zuge der Schachtsstrasse im Ortsteil Zappendorf   54.800 Gemeinde Salzatal Grunderneuerung der Brücke Landrain im Ortsteil Beesenstedt   29.022,50 Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra Brücke über die Gleise der Bahn AG im Zuge Annaröder Weg im Ortsteil Ahlsdorf   51.339,36   Gesamt   892.623,37      

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