Nach nahezu flächendeckender Grundversorgung: Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt geht weiter / Ziel sind deutlich schnellere Netze

Mit einer Anpassung der Breitbandfördergrundsätze Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung die nächste Phase des Breitbandausbaus eingeleitet. Die bisherigen Aktivitäten waren geprägt von der Herstellung einer Grundversorgung, also von Anschlüssen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 2 MBit/sec. oder mehr. Hier hat die Landesregierung in den vergangenen drei Jahren mit ihrer konsequenten Förderpolitik große Fortschritte erzielt. Wie Staatsminister Rainer Robra nach der heutigen Kabinettsitzung mitteilte, profitieren potentiell rund 300.000 Menschen, die in zuvor unterversorgten Gebieten leben, von der Förderung. Bis Ende 2012 werde die Grundversorgung in Sachsen-Anhalt flächendeckend hergestellt sein.   Die neuen Anschlussmöglichkeiten gehen dabei oft deutlich über die aktuelle Unterversorgungsgrenze von 2 MBit/sec. Downloadgeschwindigkeit hinaus. Robra: ?In mehr als 80 Prozent der Fördergebiete sind schon heute Geschwindigkeiten von 16 MBit/sec. möglich. Dies erlaubt auch Anwendungen mit hohem Datenbedarf wie Filmdownload oder Internet-TV.?   Trotz dieser positiven Zwischenbilanz sei der Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt längst nicht beendet, so Robra weiter. Gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff und Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens hat Robra jetzt die Förderbedingungen modifiziert, um damit die Grundlage für die Netze der Zukunft zu schaffen. Bis zum Jahr 2020 soll Sachsen-Anhalt flächendeckend mit Hochleistungsnetzen versorgt sein.   Neu in den Fördergrundsätzen Breitband Sachsen-Anhalt (Wortlaut siehe Anlage 1) ist:   -          die Erweiterung der Förderung auf Gebiete mit Grundversorgung (mehr als 2 MBit/sec.), aber ohne Hochleistungsnetz (mehr als 25 MBit/sec.), bisher war die Förderung nur in ?weißen Flecken? ohne Grundversorgung möglich -          die Leerrohrförderung; sie erlaubt es Kommunen und Netzbetreibern, Glasfasernetze aufzubauen, die für schnelle Hausanschlüsse von 25 MBit/sec. und mehr genutzt werden können -          der Zwang zur Mitnutzung bereits bestehender Infrastrukturen; Förderung gibt es in der Regel nur noch dann, wenn schon existierende breitbandrelevante Infrastrukturen wie Leerrohre, passive Glasfaserleitungen, Funkmasten etc. beim geförderten Ausbau verwendet werden   -          Aufforderung an die Kommunen, Straßenbaumaßnahmen und andere Bauaktivitäten mit dem Breitbandausbau zu verknüpfen, also etwa bei einer Straßensanierung ein Leerrohr mit verlegen zu lassen.   Robra: ?Mit diesen Neuerungen soll die Effizienz des Breitbandausbaus weiter gesteigert werden. Gleichzeitig halten wir an den wesentlichen Eckpunkten der bisherigen Förderung fest: Zuschüsse pro Ausbauprojekt bis zu 500.000 Euro, Förderquote von 87,5 Prozent bei Maßnahmen im ländlichen Raum, Förderung möglich auch in städtischen Gebieten (wenn auch Wirtschaftsunternehmen profitieren).? Für die Fortsetzung des Ausbaus stehen aktuell noch mehr als 5 Mio. Euro zur Verfügung. Zuwendungsempfänger sind die Kommunen, in der Regel die Städte bzw. Gemeinden. Aber auch Landkreise und kommunale Zweckverbände sind antragsberechtigt. Weitere Informationen gibt es unter www.breitband.sachsen-anhalt.de.     Daten und Fakten zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt   Versorgungsgrad Grundversorgung (oberhalb 2 MBit/sec. Downloadgeschwindigkeit): 89,8 Prozent (Stand Ende 2010, Quelle: Breitbandatlas des Bundes), mittlerweile dürfte die Quote deutlich über 90 Prozent liegen   Versorgungsgrad mit mittelschnellen Anschlüssen (oberhalb 16 MBit/sec.): 37,7 Prozent (Stand Ende 2010, Quelle: Breitbandatlas des Bundes), mittlerweile dürfte die Quote deutlich über 40 Prozent liegen   Versorgungsgrad Hochleistungsnetze (oberhalb 50 MBit/sec.): 6,4 Prozent (Stand Ende 2010, Quelle: Breitbandatlas des Bundes), Quote dürfte nicht nennenswert angestiegen sein   Vom Land bereit gestelltes Fördergeld (GAK, Konjunkturpaket II, ELER): 26.705.316 ?   Neu erschlossen (gemäß Angaben der Kommunen): Orts- bzw. Stadtteile: 654 Einwohner: 307.040 Haushalte: 157.085 Gewerbetreibende, Freiberufler, Unternehmen: 17.456 Eine landkreisbezogene Auswertung finden Sie in Anlage 2 zu dieser Pressemitteilung.   Durchschnittliche Ausbaukosten je Orts-/Stadtteil: 40.834 ?   Durchschnittliche Ausbaukosten je Haushalt: 170 ?   Zahl der Ausbauprojekte/Förderbescheide: 201 (Stand Januar 2012)   Zahl der kabelgebundenen Ausbauprojekte: 173 (Endkunde wird per Kabel angeschlossenen, in der Regel über eine Kupferleitung der Deutschen Telekom)   Zahl der funkbasierten Ausbauprojekte: 28 (Endkunde wird per Punkt-zu-Punkt-Funksignal angeschlossen)   Am Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt beteiligte Unternehmen: Deutsche Telekom (135 Ausbauprojekte), Kabel MDDSL Magdeburg (30), Kabel arche netvision Ribnitz-Dammgarten (22), Funk wittenberg-net Wittenberg (8), Kabel Internet & Co. Schönberg (2), Funk Heuer & Sack Wernigerode (2), Funk airspace communications Potsdam (1), Funk RZAW Bockwitz (1), Funk   Stand der LTE-Versorgung: Ausbau von rund 200 Senderstandorten durch T-Mobile, Vodafone und  O2 (Stand Januar 2012, Angaben der Unternehmen), dadurch Versorgung von mehreren 10.000 Einwohnern (genaue Zahlen hierzu liegen nicht vor)   Noch verbliebene weiße Flecken (Versorgung unterhalb von 2 MBit/sec.): Teile der Altmark, des Harzes, des nordwestlichen Bördekreises und des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, vereinzelte Orte in den restlichen Landkreisen, einzelne Stadtteile von Halle und Magdeburg   Für 2012 angedachte Förderprojekte: Osterburg, evt. Hecklingen, Unstruttal, Oberharz, Blankenburg, Zörbig, Wettin-Löbejün, Ortsteile von Burg   Vorzeigeprojekt Sachsen-Anhalt: Gründung eines Breitband-Zweckverbandes in der Altmark zur Herstellung von flächendeckenden Hochleistungsanschlüssen

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