Kabinett diskutiert aktuelle Steuerschätzung
Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman"; mso-ansi-language:#0400; mso-fareast-language:#0400; mso-bidi-language:#0400;} table.MsoTableGrid {mso-style-name:Tabellengitternetz; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; border:solid windowtext 1.0pt; mso-border-alt:solid windowtext .5pt; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-border-insideh:.5pt solid windowtext; mso-border-insidev:.5pt solid windowtext; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman"; mso-ansi-language:#0400; mso-fareast-language:#0400; mso-bidi-language:#0400;} Das Kabinett hat heute über die aktuelle Steuerschätzung aus der vergangenen Woche beraten. Der Arbeitskreis Steuerschätzung bezieht sich als Grundlage aller Schätzungen auf die gesamtwirtschaftlichen Prognosen des Bundes-ministeriums für Wirtschaft und Technologie. In die Schätzungen fließen genauso die Ergebnisse der Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschafts-Forschungsinstitute ein. Zentrale Annahme der Mai-Prognose zur Steuerschätzung der Bundesregierung ist, dass im Laufe dieses Jahres die Lösung der Schuldenkrise in Europa weiter vorankommt und der Finanzsektor stabil bleibt. Für 2012 erwartet die Bundesregierung einen Zuwachs des Bruttoinland-produkts (BIP) um real 0,7 %. 2013 soll der Zuwachs dann laut Bund bei 1,6 % liegen. Sie liegt damit unter der Gemeinschaftsdiagnose, die für 2012 eine Zunahme des BIP um 0,9 % und für 2013 um 2 % erwartet. Sachsen-Anhalt musste für das 4.Quartal 2011 im Rahmen der Umsatz-steuerverteilung und des Länderfinanzausgleichs im 1.Quartal 2012 insgesamt 26 Mio. ? zurückzahlen (s. u. Spalte Vorjahresausgleich). Für Sachsen-Anhalt ergeben sich somit folgende Schätzungen (in Mio. ?): Ist 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Ergebnisse der Regionalisierung 5.888 6.144 6.411 6.698 6.971 7.246 Einwohnerkorrekturen - 48 - 107 - 167 - 226 - 284 Schätzergebnis für ST (ohne Jahresaus-gleich 2011) 6.096 6.304 6.531 6.745 6.962 Plandaten 6.150 6.271 6.600 6.770 6.947 Abweichung - 80 33 - 69 - 25 15 Vorjahresausgleich - 26 Schätzergebnis für ST 5.888 6.070 6.304 6.531 6.745 6.962 Abweichung - 80 33 - 69 - 25 15 In der Tendenz bestätigt die aktuelle Mai-Steuerschätzung die im Haushaltsplan veranschlagten Einnahmeerwartungen. Die Kassenentwicklung 2012 ist durch den Vorjahresausgleich in Höhe von 26 Mio. ? geprägt, der im November nicht vorhersehbar war. Ohne diesen Spitzausgleich wäre die Lücke zwischen Schätzung und Planung bei den Steuereinnahmen fast zur Hälfte geschlossen. Insgesamt ist die Steuerschätzung eher konservativ gerechnet.
Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de