Land fördert weitere Straßen- und Brückenbauprojekte in vier Landkreisen

Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn hat knapp 860.000    Euro Fördermittel für weitere sechs kommunale Straßen- und Brückenbauprojekte in den Landkreisen Salzlandkreis, Stendal, Anhalt-Bitterfeld und im Burgenlandkreis bewilligt. Das Land übernimmt damit den Eigenanteil der Landkreise und Kommunen, den sie auf Grund ihrer eigenen angespannten Haushaltssituation nicht selbst aufbringen könnten.   ?Das Land wird auch weiterhin, trotz notwendiger Haushaltskonsolidierung, wichtige Investitionen fördern. Dabei lassen wir auch die Kommunen nicht allein. Ich freue mich, dass so in den Kommunen wichtige Bauprojekte realisiert werden können. Im Gegenzug bemühen diese sich, ihre eigenen Haushalte zu konsolidieren ? ein gelebtes Beispiel für das Bündnis für starke Kommunen.?, so Bullerjahn  Hintergrund Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.    Die geförderten Maßnahmen im Einzelnen:   Landkreis Maßnahme Summe (in Euro)     Anhalt-Bitterfeld   Kreisstraße K 2074, OD Köthen, Am Wasserturm   136.771,25   Burgenlandkreis   Brücke im Zuge der K2223, OL Wetterzeube   230.200,00   Salzlandkreis   K 1361 OL Gatersleben, 5.BA, Ersatzneubau ?Hühnerbrücke?   187.879,75   Salzlandkreis   Ausbau der K 1279, Gnadau ? Schönebeck, 2. BA: OL Schönebeck, Straße Alt Felgeleben und Gnadauer Straße, freie Strecke von der OL Schönebeck bis zur OU der B246a        174.224,63   Salzlandkreis   Brücke über die DB-Strecke im Zuge der K 1368 zwischen Gatersleben und Nachterstedt Bahn-km 69,789     57.000,00   Stendal   Ersatzneubau der Brücke im Zuge der K 1073 bei Flessau   72.091,49   gesamt     858.167,12      

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