Haseloff zum Sachsen-Anhalt-Monitor 2012: Ergebnisse sind sehr erfreulich

Heute wurde in Magdeburg der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Auf der Grundlage einer repräsentativen Zufallsauswahl wurden in der Zeit vom 2. Juli bis 25. Juli dieses Jahres 1.250 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter unter anderem über ihre Verbundenheit mit dem Land, ihr Demokratieverständnis und ihre Einstellungen zu Fremdenfeindlichkeit und Toleranz befragt. Die Umfrage wurde im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt und der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt erhoben und unter der Leitung von Prof. Dr. Everhard Holtmann am Institut für Politikwissenschaft und Japanologie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ausgewertet. Der Sachsen-Anhalt-Monitor erscheint nach 2007, 2009 und 2010 zum vierten Mal.   Ein wichtiges Ergebnis des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 betrifft die Verbundenheit der Bevölkerung mit dem Land. Sie hat sich weiter verstärkt. 78% der Bevölkerung fühlen sich mit Sachsen-Anhalt sehr stark resp. stark verbunden. 2010 waren es 73% und 1995 nur 45%. Auch die Einstellungen zur Demokratie sind erfreulich. Nahezu einhellig werden Meinungsfreiheit, Demonstrationsrecht und das Recht auf Opposition bejaht. Auch ist das Vertrauen in die politischen Institutionen des Landes gestiegen und liegt ? anders als noch 2009 ? wieder deutlich über der Ebene der Bundesinstitutionen. Auf einer Mittelskala von -2 (?überhaupt kein Vertrauen?) bis +2 (?volles Vertrauen?) erreicht die Landesregierung einen Wert von plus 0,15 (Veränderung gegenüber 2009: plus 0,31), der Landtag kommt auf einen Wert von plus 0,06 (Veränderung gegenüber 2009: plus 0,29) und die Landtagsabgeordneten liegen bei minus 0,08 (Veränderung gegenüber 2009: plus 0,21).   Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wertete diese Ergebnisse als ?Ermutigung für unsere politische Arbeit. Die gemeinsamen Aufbauleistungen und ?erfolge werden wahrgenommen und goutiert. Hieraus können wir Kraft und Zuversicht schöpfen. Vertrauen ist ein wichtiges soziales Kapital, und eine stabile Identität stärkt die Motivationskraft. Das sind gute Voraussetzungen für die kommenden Jahre.?   Bemerkenswert ist auch die weitere Abnahme ausländerfeindlicher Einstellungen in Sachsen-Anhalt. Das Ergebnis steht im Widerspruch zu einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Diese hatte in Ostdeutschland insgesamt 486 Bürgerinnen und Bürger befragt. Die kürzlich veröffentlichte Studie unterstellte ein ?Ausbreiten rechtsextremen Gedankenguts in den ostdeutschen Bundesländern?. Der Sachsen-Anhalt-Monitor kommt auf einer für Sachsen-Anhalt sehr viel breiteren empirischen Grundlage zu anderen Ergebnissen. Der Aussage, dass bei knapper werdenden Arbeitsplätzen Ausländer wieder in ihre Heimat geschickt werden sollten, stimmten z. B. im Sachsen-Anhalt-Monitor nur 9% der Befragten zu. Die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hatte für den Osten Deutschlands eine Zustimmung von 42% zu dieser Frage ermittelt.   Tatsächlich zeigt der Monitor auf, dass ausländerfeindliche Einstellungen in Sachsen-Anhalt im gesamtdeutschen und ostdeutschen Vergleich nicht überdurchschnittlich verbreitet sind. In den letzten Jahren ergibt sich vielmehr ein leichter Rückgang solcher Einstellungen. Ausländer als Nachbarn sind z. B. nur für 3% der befragten Sachsen-Anhalter ein Problem.   Haseloff bezeichnete diese Entwicklung als ?besonders erfreulich. Unsere Maßnahmen zeigen allen Unkenrufen zum Trotz Wirkung. Und wir werden unsere Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus weiter forcieren.? Erneut widersprach der Ministerpräsident der These, der Rechtsextremismus sei ein spezifisch ostdeutsches Problem. Haseloff: ?Seit Gründung der Bundesrepublik existiert eine randständige, weitgehend einflusslose rechtsextreme Subkultur. Bestimmte soziale Milieus waren schon immer anfällig für deren Parolen und Propaganda ? nicht nur in Ostdeutschland.?     Der Sachsen-Anhalt-Monitor 2012 ist ab sofort im Internet unter www.sachsen-anhalt.de abrufbar.      

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