Neujahrsansprache von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im MDR-Fernsehen

Liebe Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts!   Am ersten Tag im neuen Jahr grüße ich sie alle ganz herzlich. Hinter uns liegt ein wechselvolles Jahr, und auch 2013 wird herausfordernd sein. Ja, die weltweite Krise der Solarindustrie hat auch unser Land nicht verschont, Aber - auch das stimmt: Zusammen mit dem koreanischen Investor Hanwha ist es gelungen, die Weltfirma Q-Cells im Lande zu halten.   Das ist deshalb so wichtig, weil Zukunft nur der hat, der auch auf Zukunftstechnologien setzt. Und das tun wir. Dass Sachsen-Anhalt bei den erneuerbaren Energien einen Spitzenplatz einnimmt, ist schön; aber wir brauchen daneben einen Ausbau der bestehenden Produktionsstätten und weitere Ansiedlungen. Vor allem in der chemischen Industrie und bei den Automobil-Zulieferern entstehen Arbeitsplätze.   Der Weg in die Zukunft bleibt schwierig, und wir werden auch weiterhin den einen oder anderen Rückschlag verkraften müssen. Das wichtigste ist, dass wir wissen, wo wir hinwollen. Wer Wunder verspricht, ist nicht ehrlich. Wer Wunder erwartet, nicht realistisch. Entscheidend ist, dass die Weichen richtig gestellt werden.   Die Zahl der versicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist stabil, die Zahl der einfachen Beschäftigungsverhältnisse nimmt ab. Inzwischen gibt es mehr Ausbildungsplätze als Bewerber. Das heißt Chancen für junge Leute.   Ja, das Durchschnittseinkommen ist noch nicht da, wo wir es alle gern sähen. Aber es wächst in Sachsen-Anhalt. Dass die Firmen jetzt mitziehen ist enorm wichtig, weil nur dann die jungen Leute hier, in ihrer Heimat, bleiben oder gar wieder hierher zurückkehren. Und - was ich mir besonders wünsche - dass sie eine Familie gründen - hier in Sachsen-Anhalt.   Die Statistik ist eindeutig: Die Identifikation mit Sachsen-Anhalt nimmt zu. Wir sind stolz auf unser Land. Was und wer wir sind, zeigen wir gern auf dem Sachsen-Anhalt-Tag. Für diesen Sommer können Sie schon notieren: Vom 28. bis 30. Juni lädt Gommern Gäste aus aller Welt nach Sachsen-Anhalt ein.   Ich werde in der letzten Zeit häufig gefragt, wie es denn um die Große Koalition in Sachsen-Anhalt bestellt ist, wenn das Jahr 2013 im Zeichen eines harten Bundestagswahlkampfes Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb steht. Meine Damen und Herren, ich kann ruhigen Gewissens sagen, dass die Arbeitsatmosphäre innerhalb der Landesregierung, zwischen CDU und SPD, gut ist. Ein paar Beispiele von rund 40 Gesetzen, die wir im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht haben, belegen das: Kinderförderungsgesetz, Schulgesetzes, Sportförderungsgesetz, Rettungsdienstgesetz.   So soll es auch in diesem Jahr sein: Wir werden den Koalitionsvertrag Zug um Zug abarbeiten und weiterhin so miteinander umgehen, wie Sie es von politischen Partnern erwarten dürfen: solide, fair und ohne öffentlichen Klamauk. Nur ein paar Stichworte für 2013: die Schulplanung, ein neues einheitliches Kommunalverfassungsgesetz, die Neuordnung der Förder- und Subventionspolitik; und natürlich der Ausbau der Autobahn 14.   Niemand spricht gern vom Sparen. Aber wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. Auf die Schwerpunkte kommt es an. Die Kinderförderung im neuen Umfang kostet viel Geld. Aber das ist es uns wert.   Und trotzdem: In diesem Jahr werden wir erstmals nicht nur keine neuen Schulden mehr machen, sondern mit der Tilgung der bestehenden beginnen. Damit markiert dieses Jahr einen Wendepunkt auf dem Weg zu einem gesunden Haushalt.   Meine Damen und Herren. Sie haben sich sicherlich auch ganz persönlich für dieses Jahr viel vorgenommen. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass ihre Anstrengungen erfolgreich sind und Wünsche in Erfüllung gehen. Dabei denke ich an alle Sachsen-Anhalter und Sachsen-Anhalterinnen; dabei schließe ich unsere Soldaten, die an Krisenpunkten in der Welt ihren schwierigen Dienst tun, bewusst ein.   Auch in diesem Jahr werde ich, wann immer es geht, im Lande unterwegs sein. Vielleicht begegnen wir uns ja schon bald. In diesem Sinne: Ihnen alles Gute, Gesundheit und Glück!

Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de