Minister weist beleidigende Äußerungen gegenüber seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zurück

Der Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, weist jede Art öffentlicher Äußerungen mit beleidigendem Charakter über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Hauses mit Nachdruck zurück.   Beamte, die sich aus ihrem Treueverhältnis zu ihrem Dienstherren heraus öffentlich nicht verteidigen dürfen, müssten vor solchen unqualifizierten Angriffen geschützt werden.   Ministerialdirigent Klaus-Dieter Liebau ist seit 2011 Abteilungsleiter Kommunalangelegenheiten, Wahlen und Sport im Innenministerium.   ?Klaus-Dieter Liebau leistet mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine ausgezeichnete Arbeit. Die Hausleitung des Ministeriums setzt auf kompetente Führungspersönlichkeiten wie ihn.   Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion hatte in seiner Funktion als Innenstaatssekretär diese Weitsicht offenbar nicht?, betonte der Innenminister.   Die weiteren, auch mit Blick auf die Parteizugehörigkeit des Bürgermeisters, augenscheinlich parteipolitisch geprägten Äußerungen zu den Vorgängen im Oberharz kommentiert das Innenministerium nicht.   Entscheidend ist, dass der Stadtrat gemeinsam mit dem Beauftragten bis Januar 2014 die Konsolidierungsmaßnahmen beschließt. Sobald dies erfolgt ist, kann die Beauftragung aufgehoben werden. Dies ist sowohl mit dem Stadtratsvorsitzenden als auch mit dem Bürgermeister besprochen.

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