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Naumburg (Saale), den 27.02.2014

(GenStA NMB) Jahresbilanz 2013 der Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt

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Während bei den Js-Verfahren (= gegen von der Polizei ermittelte Tatverdächtige) ein leichter Rückgang um 1,3 % beobachtet werden konnte, haben die UJs-Verfahren (= gegen Unbekannt, weil kein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte) um 1,1 % geringfügig zugenommen. Damit hat sich die Aufklärungsquote etwas verringert, nämlich von 57,0 % auf 56,4 %. Bei den 4 Staatsanwaltschaften des Landes in Halle, Magdeburg, Dessau und Stendal sowie der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg sind insgesamt 212 Dezernenten beschäftigt (165 Staatsanwälte und 47 Amtsanwälte). Sie haben 2013 pro Kopf jeweils mehr als 1.000 Verfahren erledigt und mehr als 157 Sitzungsstunden vor den hiesigen Amts- und Landgerichten sowie dem Oberlandesgericht wahrgenommen. Bei den Staatsanwaltschaften im Land sind keine hohen Verfahrensrückstände vorhanden. Die Verfahren werden regelmäßig zügig erledigt. Der Bestand an offenen Js-Verfahren betrug am Jahresende 19.053. Dies stellt einen leichten Rückgang im Vergleich zum letzten Jahr dar (- 0,9 %). In Anbetracht der Tatsache, dass durchschnittlich ca. 11.000 Js-Verfahren je Monat bei den Staatsanwaltschaften neu eingehen, entspricht die Anzahl der Reste in etwa den Eingängen von 1 ¾ Monaten. Dies stimmt nahezu mit dem Bundesdurchschnitt überein. Sehr erfreulich ist die kurze Dauer, in der die Ermittlungsverfahren von den einzelnen Staatsanwaltschaften zum Abschluss gebracht wurden. Knapp 2/3 aller 2013 anhängig gewesenen Verfahren wurden innerhalb eines Monats erledigt. Mit Ablauf des ersten Quartals konnten über 85 % aller eingegangenen Verfahren abgeschlossen werden, nach ½ Jahr waren weniger als 6 % der Verfahren anhängig. Hierfür gebührt allen Behördenmitarbeitern im gesamten Geschäftsbereich mein Dank. Bei der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg sind die Eingangzahlen nicht rückläufig. Die Anzahl der Revisionen und Rechtsbeschwerden hat sich um 10,8 % auf 513 beträchtlich erhöht. Dagegen ist die Anzahl der Beschwerden gegen Beschlüsse der Landgerichte leicht um 3,4 % auf 645 zurückgegangen. Nahezu unverändert ist die Anzahl der Beschwerden gegen Einstellungsbescheide der Staatsanwaltschaften. Sie betrug 2013  1.546 (- 0,1 %). Von diesen Beschwerden hatten allerdings nur 21 - vorläufigen - Erfolg. Dies entspricht einer Quote von 1,4 %. Während die Anzahl der Anträge im beschleunigten Verfahren im Vorjahr erheblich angestiegen ist (873 Anträge; + 15,5 %), hat sich die Jugendkriminalität weiter deutlich verringert. Die Eingangszahlen bei Straftaten Jugendlicher (14-18 Jahre) und Heranwachsender (18-21 Jahre) sind - anders als im Erwachsenenbereich - stark rückläufig (- 13,8 % im Vergleich zum Vorjahr). Allerdings werden von Jugendlichen und Heranwachsenden vermehrt Betäubungsmittelstraftaten begangen; die Anzahl der Drogendelikte ist in dieser Personengruppe im vergangenen Jahr um 11 % angestiegen.? /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-qformat:yes; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; line-height:15.0pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:11.0pt; font-family:"Calibri","sans-serif"; mso-ascii-font-family:Calibri; mso-ascii-theme-font:minor-latin; mso-fareast-font-family:"Times New Roman"; mso-fareast-theme-font:minor-fareast; mso-hansi-font-family:Calibri; mso-hansi-theme-font:minor-latin; mso-bidi-font-family:"Times New Roman"; mso-bidi-theme-font:minor-bidi;} /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-qformat:yes; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; line-height:15.0pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:11.0pt; font-family:"Calibri","sans-serif"; mso-ascii-font-family:Calibri; mso-ascii-theme-font:minor-latin; mso-fareast-font-family:"Times New Roman"; mso-fareast-theme-font:minor-fareast; mso-hansi-font-family:Calibri; mso-hansi-theme-font:minor-latin; mso-bidi-font-family:"Times New Roman"; mso-bidi-theme-font:minor-bidi;}

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