Bauarbeiten an allen 98 Schulen und Kindertagesstätten in vollem Gange / STARK III ? Zwischenbilanz

Die Landesregierung hat sich auf ihrer heutigen Sitzung über den Stand des Innovations- und Investitionsprogramms zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen ? STARK III informiert.   Finanzstaatssekretär Jörg Felgner erläuterte dazu, dass in der inzwischen beendeten EU-Förderperiode 2007 ? 2013 von den ursprünglich 107 eingereichten Anträgen letztendlich   98 Bauvorhaben als förderfähig anerkannt wurden. Jörg Felgner: ?Das sind 67 Projekte in Städten (EFRE) und 31 Projekte im ländlichen Raum (ELER) mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 149,5 Mio. Euro. Hinter den Projekten verbergen sich 56 Schulen und 42 Kindertagesstätten. In einem Drittel aller Projekte wurden zur Finanzierung des Eigenanteils der Träger zinslose Darlehen genehmigt, damit auch finanzschwache Kommunen vom Programm profitieren können.?   Während drei letzte Projekte auf ihre Bewilligungen warten, arbeitet das Ministerium der Finanzen an der inhaltlichen Fortsetzung des Programms STARK III in der neuen Förderperiode der EU von 2014 ? 2020.   Der aktuelle Sachstand (Stand 31.03.2014) zum Antrags- und Bewilligungsverfahren der eingereichten Projektanträge der 1.Phase stellt sich wie folgt dar:   ELER Kindertageseinrichtungen Im Bereich ELER Kita wurden bereits 15 von 16 ausgewählten Projekten positiv beschieden ? das entspricht einem Gesamtvolumen von etwa 22 Mio. Euro. Die Baumaßnahmen werden mit EU-Mitteln in Höhe von 9,7 Mio. Euro gefördert. Zusätzlich stehen noch Mittel aus dem Bundeskrippenausbauprogramm in Höhe von 3,8 Mio. Euro zur Verfügung. Bei dem noch ausstehenden Projekt handelt es sich um einen Nachrücker (Kita Burgspatzen Loburg/ JL).   ELER Schulen Im Bereich der ELER Schulen wurden insgesamt 15 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 43,2 Mio. Euro ausgewählt und alle positiv beschieden. Die Schulprojekte werden mit EU-Mitteln in Höhe von 25 Mio. Euro gefördert. Die Baumaßnahmen befinden sich alle in der Umsetzungsphase.          Bereits zu Beginn des kommenden Schuljahres 2014/2015 werden die ersten sanierten Schulen eingeweiht sein.   EFRE Kindertageseinrichtungen Im Bereich EFRE Kita liegen 26 gültige Projektanträge vor. Bei zwei Projekten handelt es sich jeweils um einen Hort, welcher gemeinsam mit der dazugehörigen Grundschule gefördert wird. Die 26 bewilligten Projekte ergeben ein Gesamtvolumen von 20 Mio. Euro. Davon wiederum sind 8,8 Mio. Euro EU-Fördergelder.   EFRE Schulen Im Bereich EFRE Schulen liegen 41 gültige Projektanträge vor. 39 Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 63,3 Mio. Euro wurden erstellt. Die EU fördert hier mit 27,5 Mio. Euro. Zwei Bescheide stehen noch aus. Es wird erwartet, dass diese zeitnah übergeben werden können.   IT-Projekte Neben den energetischen Fördermaßnahmen besteht ein weiterer Schwerpunkt im Bereich der IKT-Förderung der Schulen. Entsprechend des Finanzplanes stehen für die laufende EU-Förderperiode Mittel in Höhe von 2,9 Mio. EUR zur Verfügung. 58 Anträge wurden bei der Investitionsbank gestellt. Für diesen Monat sind die ersten Förderbescheide angekündigt.   Hintergrund STARK III Das Land Sachsen-Anhalt fördert mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen. Ziel der Förderung sind besonders hohe Effekte in Bezug auf die Energieeinsparung und die Nutzung emissionsarmer Versorgungstechniken, die zu einer deutlichen CO2-Reduzierung und Erhöhung der Energieeffizienz führen. Mit diesem Programm wird das Land Sachsen-Anhalt in dieser und der kommenden EU-Förderperiode alle bestandsfähigen Schulen und Kindertageseinrichtungen energetisch sanieren und modern ausstatten.

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