Einsatz der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord anlässlich der Protestaktionen gegen das Gefechtsübungszentrum

Die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord zieht nach dem Einsatz anlässlich der Protestaktionen gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Bilanz. In diesem Zusammenhang fanden vom 17.08. bis 24.08.2014 eine Reihe versammlungsrechtlicher Aktionen sowie Veranstaltungen statt. Unter anderem ein Camp unter dem Motto ?War starts here? in Potzene mit bis zu 200 Teilnehmern.   Neben den überwiegend friedlichen Protestbekundungen stellte die Polizei jedoch vereinzelt Störaktionen gegen das GÜZ fest. Dabei drangen Antimilitaristen in Einzelgruppentaktik mehrfach in den militärischen Sicherheitsbereich ein. Im Vergleich zum Vorjahr jedoch in deutlich abgeschwächter Form. Hier kam es mehrfach zu erheblichen Sachbeschädigungen gegen das Eigentum der Bundeswehr und externen Baufirmen.   So wurde gestern Abend, 23.08., ein Bagger einer privaten Baufirma durch Brandstiftung völlig zerstört. Dieser war für Renaturierungsmaßnahmen auf dem südlichen Gelände des GÜZ, ca. 15 Kilometer entfernt von Schnöggersburg, eingesetzt.   Durch das schnelle und besonnene Eingreifen von Bundeswehr und Polizei (bis zu 500 Beamte waren im Einsatz) konnten größere Störaktionen sowie Straftaten auf militärische Sicherheitseinrichtungen verhindert werden.   In diesem Zusammenhang sind bis zum Sonntag von der Polizei 20 Strafverfahren eingeleitet worden (58 im Vorjahr). Insgesamt wurden im Verlauf des Einsatzes von der Polizei 210 Identitätsfeststellungen durchgeführt und  52 Platzverweise ausgesprochen. Zusammenfassend kann angemerkt werden, dass die diesjährigen Proteste überwiegend friedlich verliefen und nicht die Dimensionen der Vorjahre erreichte. (bema)

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