Aeikens legt Vorstellungen zu effektiveren Strukturen in der Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung vor
Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE Sachsen-Anhalt will einem Anstieg der Abwasser- und Trinkwasserentgelte mit besseren Verbandsstrukturen begegnen. Dazu hat Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens am Dienstag dem Kabinett Vorstellungen zu effektiveren Strukturen in der Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung vorgelegt. Aeikens sagte: ?Unser vorrangiges Ziel muss sein, die Entgelte auf einem sozial verträglichen Niveau zu halten und weiterhin den sicheren und wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen zu gewährleisten. Größere Einheiten haben grundsätzlich bessere Möglichkeiten, Kosten zu sparen. Ausgaben, die unabhängig von der Anzahl der Einwohner, vom Bilanzvolumen oder sonstigen Faktoren anfallen, könnten reduziert oder auf weitere Gebührenzahler verteilt werden. Es ist zu erkennen, dass diejenigen Aufgabenträger, die die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung gemeinsam durchführen, auch ein günstigeres Entgeltniveau aufweisen.? ?Mit unseren Vorstellungen zeigen wir Lösungsansätze und Handlungsoptionen auf. Die kommunalen Aufgabenträger entscheiden in eigener Verantwortung, ob sie den Überlegungen der Landesregierung folgen wollen, andere Strukturen bilden oder den Status quo beibehalten?, erklärte der Minister. Der Vorschlag sieht 28 leistungsfähige Organisationseinheiten vor, die im Idealfall künftig sowohl für die öffentliche Wasserversorgung als auch für die Abwasserbeseitigung zuständig sein sollen. Wie die Organisationseinheiten aussehen könnten, ist auf der Internetseite des Ministeriums (www.mlu.sachsen-anhalt.de) mit entsprechenden Karten untersetzt. ?Sollten ausgehend von diesen Vorstellungen andere Überlegungen entstehen, die auch zu leistungsfähigeren Organisationseinheiten führen, ist dies zu begrüßen. Wir wissen, dass die Herausforderungen nicht einfach sind. Daher werden wir die Aufgabenträger weiterhin unterstützen?, sagte Aeikens. Hintergrund ist der demografische Wandel, der erhebliche Auswirkungen auf die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Land hat. Dabei führen sinkende Bevölkerungszahlen nicht zu sinkenden Kosten. Im Gegenteil: Wegen der gleichbleibend hohen Fixkosten von bis zu 80 Prozent führt ein niedrigerer Wasserverbrauch unvermeidlich zu Entgelterhöhungen, wenn nicht an anderer Stelle Kosten gesenkt werden. 2014 gab es 49 Zweckverbände als Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung. 1994 waren es noch 106. Die Anzahl der Versorgungseinheiten in der öffentlichen Wasserversorgung hatte sich bis Anfang 2014 auf 60 verringert. 2008 gab es noch 73 Versorgungseinheiten, in denen Zweckverbände, die Gemeinden selbst oder kommunale und privatrechtliche Unternehmen die Trinkwasserversorgung sicherstellten. Möglich wäre auch, dass die Aufgabenträger lediglich Zweckvereinbarungen abschließen oder anderweitig kooperieren. Allerdings sind derartige Vereinbarungen grundsätzlich auf Zeit angelegt. Zusammenschlüsse von Aufgabenträgern stellen dagegen sicher, dass die Voraussetzungen für Kosteneinsparungen dauerhaft vorhanden sind. /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman",serif;}
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