Kabinett tagte in Dessau-Roßlau / Haseloff: Bauhausjubiläum 2019 bietet Dessau-Roßlau große Chancen

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Dessau-Roßlau zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle und soziale Entwicklung Dessau-Roßlaus auf der Tagesordnung.   Haseloff hob hervor: ?Das große Bauhausjubiläum und das geplante Bauhausmuseum sind für die Stadt eine große Chance. 2019 wird Dessau-Roßlau viele Gäste aus dem In- und Ausland anziehen. Das Jubiläum wird neue Impulse geben. Die Bauhaustadt wird dann nicht nur bundesweit in den Fokus einer an Kunst und Kultur interessierten Öffentlichkeit rücken. Im Bereich des Tourismus und der Wirtschaft sind die Perspektiven schon heute sehr gut. Bei den Vorbereitungen können die Stadt und die Region auf die Unterstützung des Landes zählen.?     Vorbereitungen Bauhausjubiläum 2019   Bis zum 100-jährigen Bauhausjubiläum im Jahr 2019 wird in Dessau-Roßlau ein Bauhaus-Museum für insgesamt 25 Millionen Euro entstehen. Die Landesregierung stellt für den Neubau 12,5 Millionen Euro bereit. Der Bund beteiligt sich in gleicher Höhe. Mit dem neuen Museum soll die Stiftung Bauhaus Dessau notwendige Ausstellungsmöglichkeiten für ihre hochwertige Sammlung erhalten. Darüber hinaus erhält die Stiftung Bauhaus Dessau jährlich Landesmittel in Höhe von drei Millionen Euro und Projektförderungen.   Wirtschaft: Sehr gute Standortbedingungen Durch die Nähe zu vielen Großstädten und die gute Verkehrsanbindung bietet Dessau-Roßlau hervorragende Standortbedingungen für Unternehmen. Die Wirtschaft der Bauhausstadt ist eng mit der Chemie- und Pharmaindustrie sowie dem Fahrzeugbau verbunden. Zu den strukturbestimmenden Unternehmen zählen unter anderem die IDT Biologika GmbH mit rund 1.200 Beschäftigten, das Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn AG (1.130), die Anhaltische Elektromotorenwerk Dessau GmbH (230) und die Oncotec Pharma Produktion GmbH (200). Diese und andere Unternehmen haben mithilfe der Förderung von Land, Bund und EU kräftig investiert. Seit 2000 sind in Dessau-Roßlau 136 Investitionen der gewerblichen Wirtschaft mit einem Gesamtvolumen von gut 471 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? (GRW) bezuschusst worden. Durch die Förderung in Höhe von rund 85 Millionen Euro sind mehr als 9.000 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert worden (Stand: Ende Juli 2015). Zudem sind in der Bauhausstadt im gleichen Zeitraum 30 Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur (Gesamtvolumen: 42,2 Millionen Euro) mit rund 32 Millionen Euro aus der GRW gefördert worden.   Tourismus   Das auch im internationalen Maßstab reiche kulturelle Erbe Dessau-Roßlaus sorgt für steigende Besucherzahlen. 2014 stand bei den Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von mehr als elf Prozent zu Buche. Den Ausbau der touristischen Infrastruktur in Dessau-Roßlau hat das Land seit 2000 mit rund 11,2 Millionen Euro gefördert (Stand: Ende Juni 2015).   Fast 10 Millionen Euro für Städtebauförderung   Die Stadt Dessau-Roßlau hat seit 2011 rund 9,7 Millionen Euro im Rahmen der verschiedenen Programme zur Förderung des Städtebaus erhalten. Der größte Teil der finanziellen Unterstützung (rund 7,7 Millionen Euro) wurde im Rahmen des Programms ?Stadtumbau Ost? bereitgestellt. Von dem Geld konnten unter anderem insgesamt knapp 6.000 dauerhaft leer stehende Wohnungen abgerissen und damit vom Markt genommen werden. Mehr als drei Millionen Euro sind in Aufwertungs- und Modernisierungsmaßnahmen ? überwiegend zur Belebung der Innenstadt ? geflossen. Ein herausragendes Beispiel ist die Sanierung des Rathauses, die mit mehr als 900.000 Euro von Bund und Land gefördert wurde.   Verbesserung der Infrastruktur   Aktuell wird in Dessau-Roßlau die Muldebrücke im Zuge der B 185-Ortsdurchfahrt erneuert. Für diesen Ersatzneubau, der im besonderen verkehrspolitischen Interesse des Landes liegt, erhält die Stadt bis zum Jahr 2018 eine Sonderförderung aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes in Höhe von rund 15 Millionen Euro.   Die Ortsumfahrungen (OU) Roßlau/Tornau im Zuge der B 184, Mosigkau (B 185) und Roßlau (B 187) hat das Land beim Bund für die Aufnahme in den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) angemeldet. Die Bewertung der eingereichten Projektvorschläge dauert noch an. Der erste Entwurf des BVWP 2015 soll noch im Herbst 2015 veröffentlicht werden.   Verbesserter Hochwasserschutz   Für einen verbesserten Hochwasserschutz wurden in den Jahren 2002 bis 2014 in Dessau-Roßlau 72 Millionen Euro investiert. Dazu gehört die Deichrückverlegung des Elbedeiches ?Oberluch?. Hierdurch wurden zusätzlich 140 Hektar Altaue als Überflutungsfläche gewonnen. Gleichzeitig wurde das Schöpfwerk ?Küchenbreite? gebaut, welches bei einem Hochwasser aufsteigendes Grundwasser aus der Stadtrandsiedlung in die Elbe überpumpt. Außerdem wurde 2014 das Schöpfwerk Roßlau in Betrieb genommen. Die Kosten beliefen sich auf 3,6 Millionen Euro.               Investitionen Schulen   EU-Schulbauförderung Aus der ersten Runde der EU-Schulbauförderung 2007 bis 2013 erhielten insgesamt 37 kommunale Schulträger und vier freie Träger eine Förderwürdigkeitszusage. Aus der zweiten Antragsrunde gingen 34 Förderwürdigkeitszusagen hervor, darunter zwei an freie Träger.   EFRE In der Stadt Dessau-Roßlau erhielten nachfolgende Projekte eine Förderung:   ·         Sekundarschule ?Am Rathaus", EFRE-Förderung 4,98 Millionen Euro (Umbau und Sanierung des Schulgebäudes und der Turnhalle, Neugestaltung der Außenanlage). ·         Grundschule Friederikenstraße, EFRE-Förderung 4 Millionen Euro (Neustrukturierung der Unterrichtsräume, Schaffung Barrierefreiheit, Sanierung und Erneuerung der Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektroinstallation, IT-Ausstattung und Umgestaltung der Außenanlagen). ·         Evangelische Grundschule Dessau, EFRE-Förderung 3,1 Millionen Euro (Energieeffizienz und Klimaschutz, Neugestaltung der Außenfassade und Schaffung Barrierefreiheit). Schulbauförderung über STARK III-Mittel Folgende Projekte werden im Rahmen von STARK III gefördert. Es handelt sich um energetische und allgemeine Sanierungen. ·         Grundschule ?Ziebigk" (EFRE-Förderung 360.178 Euro, Landesmittel  290.821 Euro) ·         Sekundarschule ?An der Biethe" (EFRE-Förderung 674.539 Euro,    Landesmittel 1.205.658 Euro)   Neben den energetischen Fördermaßnahmen besteht ein weiterer Schwerpunkt im Bereich der IT-Förderung der Schulen. Insgesamt werden 345.400 Euro aus EFRE-Mitteln für acht Schulen dafür bereitgestellt. Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen sowie Arbeitsmarktförderung Für die kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau betrug das Fördervolumen im Bereich Arbeit und Soziales in den Jahren 2012 bis Mitte 2015 mehr als 48 Millionen Euro. Dabei wurden insbesondere Maßnahmen im Kinder-, Jugend und Familienbereich mit knapp 30 Millionen Euro, im Bereich des Arbeitsmarktes mit gut 9,6 Millionen Euro und im Bereich des Gesundheitswesens mit etwa 5,3 Millionen Euro bezuschusst. Auf die Verbesserung der frühkindlichen Bildung legt das Land ein besonderes Augenmerk. So beteiligte sich das Land 2014 auf der Grundlage des Kinderförderungsgesetzes an den Ausgaben der Kinderbetreuung in der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau mit rund 7,7 Millionen Euro. Im Berichtszeitraum erhielt die Stadt zudem aus Bundes- und EU-Mitteln für den Ersatzneubau und Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen gut zwei Millionen Euro. Für ein Programm zur Qualifizierung des Betreuungspersonals wurden landesweit insgesamt 6,5 Millionen Euro eingesetzt. Über dieses Programm haben sich in Dessau-Roßlau drei Kita-Teams qualifiziert. Im Bereich der Familienförderung sowie der Kinder- und Jugendarbeit wurde die kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau von 2012 bis Mitte 2015 mit mehr als 1,1 Millionen Euro unterstützt. Die Fördermittel im Rahmen der Arbeitsmarktförderung wurden beispielsweise für die Verbesserung der Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose, die Förderung der betrieblichen Erstausbildung oder die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen eingesetzt. Förderung von Kunst und Kultur Die Schwerpunkte der Förderung in den Bereichen Kunst und Kultur in Dessau-Roßlau liegen in folgenden Bereichen: Theater Mit dem Anhaltischen Theater Dessau wurde mit Laufzeit von 2014 bis 2018 ein Finanzierungsvertrag geschlossen, der eine jährliche Projektförderung von 5,2 Millionen Euro vorsieht. Darüber hinaus gewährt das Land für die Dynamisierung der Personalkosten als Projektförderung eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Jahresscheiben. Dazu kamen im Jahr 2014 Mittel aus dem Strukturanpassungsfonds in Höhe von 4.234.400 Euro. Musik Seit 2006 unterstützt das Land vertraglich das Kurt-Weill-Fest im Rahmen einer dreijährigen Vereinbarung. Die derzeit gültige Vereinbarung läuft bis zum 31. Dezember 2015 und sichert 205.000 Euro Landesmittel zu. In diesem Jahr wurde bereits die Finanzierungsvereinbarung für die kommenden drei Jahre unterschrieben. Insgesamt stehen dem Festival damit bis 2018 Landesmittel in Höhe von 615.000 Euro zur Verfügung. Museen ·         Förderung der Sonderausstellung ?Lucas Cranach in Anhalt" - Korrespondenzausstellung zum Cranachjubiläum, Landesmittel in Höhe von insgesamt 80.000 ? (20.000 ? in 2014, 60.000 ? in 2015). ·         Verein für Kultur und Kulturgeschichte in Anhalt-Dessau e.V.; Ausstellung ?Adolph von Heydeck (1787-1856)" im Museum für Stadtgeschichte ·         Ausstellung ?Moritz Götze im Dialog mit alter Kunst" in der Orangerie der Anhaltischen Gemäldegalerie. Die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz erhält jährlich Landesmittel in Höhe von 8,3 Millionen Euro. 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