Kolb: Hass-Parolen entgegen treten

Berlin (MJ). Vor dem Hintergrund von Hass-Parolen gegen Flüchtlinge in sozialen Netzwerken spricht sich Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb dafür aus, die bisherige Rechtslage zu prüfen. ?Wir müssen die Menschenwürde der betroffenen Individuen und den öffentlichen Frieden konsequent schützen können.?Auf Initiative von Sachsen-Anhalt soll die angemessene Reaktion auf die Auswüchse von Hass, Vorurteile und Intoleranz in sozialen Netzwerken am Donnerstag im Rahmen der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder diskutiert werden.Nicht erst seit Einsetzen der Flüchtlingswelle sei zu beobachten, dass insbesondere soziale Netzwerke dazu benutzt werden, fremdenfeindliche Inhalte zu verbreiten, um Ängste und Vorbehalte zu schüren, sagte Kolb. ?Da sind geistige Brandstifter am Werk.?Vor dem Hintergrund dieser Situation solle einerseits geprüft werden, ob die bisherige Rechtslage ausreichend sei. Es stelle sich auch die Frage, wie vor dem Hintergrund der besonderen Bedingungen des Telekommunikationszeitalters angemessen und wirkungsvoll reagiert werden kann. ?Da ist neben dem Rechtsstaat auch die Gesellschaft gefordert?, so Kolb. Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman","serif";}

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