STARK-Förderprogramme entlasten Kommunen

Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 Finanzminister Jens Bullerjahn hat die Landesregierung über den Umsetzungsstand der STARK-Programme I bis V informiert. Die Programme STARK III und V, wie auch bereits STARK I, unterstützen die Kommunen bei ihren Investitionen. Die Programme STARK II und STARK IV sind  auf deren Entschuldung ausgerichtet. Am STARK II-Programm nehmen 178 von 189 antragsberechtigten Kommunen teil.  Bis zum Jahresende werden rund 313 Mio. Euro an Zuschüssen seitens des Landes an die Kommunen zu Tilgung der Kredite geflossen sein. Die Verschuldung der Kommunen ist seit 2006 bis heute um rd. 1,5 Mrd. Euro gesunken, woran auch STARK II, welches die Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung in die Pflicht nimmt, einen beträchtlichen Anteil aufweist. Das STARK IV-Programm legt hingegen den Fokus auf die Kassenkredite. Das STARK III-Programm, welches in der Förderperiode 2007 bis 2013 neben der Förderung der Informations- und Kommunikationstechnik noch auf die energetische Sanierung der Kitas und Schulen ausgerichtet war, wird in der Förderperiode 2014 - 2020 erweitert. Dann können auch die Hochschulen, Sportstätten mit Nutzungszwecken für die breite Öffentlichkeit sowie kulturelle Einrichtungen gefördert werden. In der ersten Förderperiode konnten 98 Projekte mit einem Volumen von rd. 154 Mio. Euro realisiert werden. In der neuen Förderperiode stehen neben den Landesmitteln von ca. 124 Mio. Euro, EFRE-Mittel in Höhe von ca. 241 Mio. Euro und EPLR-Mittel in Höhe von 86 Mio. Euro zur Verfügung. Bisher liegen bereits 83 Anträge seitens der Kommunen vor. Die Antragsstellung im Rahmen des STARK V-Programms ist seit kurzem möglich. Derzeit wird in den am Programm beteiligten 80 kreisangehörigen Einheits- und Verbandsgemeinden und 4 Landkreisen geprüft, welche Maßnahmen jeweils in Betracht kommen. Im Rahmen des Programmes stehen rd. 111 Mio. Euro seitens des Bundes und rd. 12 Mio. Euro seitens des Landes zur Eigenanteilsfinanzierung bereit. Finanzminister Bullerjahn: ?Die STARK-Programme sind neben dem kommunalen Finanzausgleich und weiteren Förderprogrammen ein wesentlicher Bestandteil der Konsolidierungspartnerschaft zwischen Land und Kommunen, die sich bisher bewährt hat und in den kommenden Jahren fortgesetzt werden kann.? /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman",serif;}

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