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Magdeburg, den 18.12.2015

Bundesrat: Haseloff begrüßt Gesetzentwurf zum Kulturgutschutz

Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 In seiner Rede vor dem Bundesrat hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Kulturgutschutzgesetzes begrüßt. ?Die weitere Verbesserung des Kulturgutschutzes ist auch aus Sicht der Länder ein wichtiges Vorhaben. Klare und zeitgemäße Regelungen für die Ein- und Ausfuhr und für den Schutz von Kulturgut sind auch aus unserer Sicht ein dringliches Anliegen?, betonte Haseloff. Der Gesetzentwurf sei tragfähiger Kompromiss, der unterschiedliche Interessenlagen und die Debatte der letzten Monate zur Neuregelung des Kulturgutschutzes berücksichtige. Der Ministerpräsident verwies darauf, dass Sachsen-Anhalt als Land mit der höchsten Denkmaldichte in Deutschland und als Sitzland des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste ein besonderes Interesse am Zustandekommen des Gesetzes habe. Das Kulturgutschutzgesetz regelt wichtige Fragen des Umgangs mit Kulturgütern. Dazu zählen z. B. das Vorgehen gegen den illegalen Handel mit Kulturgut, die Schaffung von adäquaten Ein- und Ausfuhrbestimmungen, der Schutz öffentlicher Museen und Archive und die Vereinfachung des internationalen Leihverkehrs. /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman",serif;}

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