Das Landesverwaltungsamt (LVwA) zahlte 2015 über 1,84 Mrd. Euro an Fördermitteln und Transferleistungen aus
Vom Landesverwaltungsamt wurden im Jahr 2015 über 1,84 Mrd. Euro an Fördermitteln und Transferleistungen (ohne Personalausgaben) ausgezahlt. Diese gewaltige Summe (fast 20 % des Landesetats) ist das bislang höchste Volumen, welches das Amt als zentrale Bündelungs- und Förderbehörde aufgrund der Vielzahl der Aufgaben zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder zum Anschub wichtiger Vorhaben bzw. Investitionen im Sozial-, Bau-, Verkehrs-, Umwelt- oder Kulturbereich in Sachsen-Anhalt in einem Jahr bewirtschaftet hat. Von den 1,84 Mrd. Euro wurden allein 485,1 Mio. Euro an Fördermitteln ausgereicht (2014: ca. 582,4 Mio. Euro; ohne Schadensregulierung ?Junihochwasser 2013?). So flossen u.a. Fördergelder von ? über 130 Mio. Euro in den Städte- und Wohnungsbau sowie die Schulbauförderung, ? über 66 Mio. Euro in die Verkehrsinfrastruktur des Landes, ? über 43 Mio. Euro in den Hochwasserschutz, ? über 44 Mio. Euro in die Beschäftigungs- und Arbeitsmarktförderung, ? über 13 Mio. Euro in Projekte gegen Schulversagen und Schulverweigerung,? über 27 Mio. Euro in das Gesundheitswesen sowie ? über 44 Mio. Euro in die Kultur. In 17 Referaten werden aktuell 162 verschiedene Förderprogramme bearbeitet, davon 60 EU-Strukturfondsprogramme (13 x EFRE-Programme, 46 x ESF-Programme, 11 x ELER-Programme); nicht enthalten ist die Schadensregulierung ?Junihochwasser 2013?. Im Jahr 2015 kamen mehrere Förderprogramme neu hinzu, so u.a. Programme, die Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge betreffen (?niederschwellige Sprachkursangebote? sowie ?Förderung von Integrationskoordinatoren in den Kommunen?). Die Fördermittel kommen von der EU (ELER - Europäischer Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes, EFRE - Europäischer Fonds zur regionalen Entwicklung, ESF - Europäischer Sozialfonds), vom Bund oder vom Land Sachsen-Anhalt (nationale Programme).Bei der Ausreichung der Strukturfondsmittel EFRE, ELER und ESF war 2015 ein besonderes Jahr. 2015 war das letzte Jahr der Förderperiode 2007 ? 2013 (2015), in welchem die in der Periode bewilligten Projekte abgeschlossen, abgerechnet sowie bis zum 31.12.2015 endgeprüft sein mussten. Neue Bewilligungen waren 2015 somit eher die Ausnahme und nur dann noch möglich, sofern der Abschluss des Projektes bis Ende 2015 sichergestellt war. Insoweit ist auch die geringere Ausreichung an Fördermitteln im Jahr 2015 gegenüber dem Jahr 2014 nachvollziehbar.Das Land Sachsen-Anhalt erhielt in den Jahren 2007 ? 2013 (2015) Strukturfondsmittel von der EU in Höhe von ca. 3,4 Mrd. Euro. Über 1,1 Mrd. Euro wurden hiervon durch das Landesverwaltungsamt ausgereicht.Strukturfonds EU-Mittel LSA davonUmsetzung im LVwA Anteilin v.H.EFRE 1,931 Mrd. ? 417,8 Mio. ? 21,6 %ESF 643,9 Mio. ? 394,9 Mio. ? 61,3 %ELER 817,5 Mio. ? 289,7 Mio. ? 35,4 %Allein 743,7 Mio. Euro an EFRE- und ELER-Mitteln flossen dabei in den kommunalen Bereich; 2.108 Projekte wurden mit diesen Mitteln realisiert und wichtige Vorhaben bzw. Investitionen angeschoben. Schwerpunktbereiche waren: Schwerpunktbereiche EFRE(in Mio. ?) ELER(in Mio. ?)Städtebauförderung 121,2 Verkehrsinfrastruktur 20,6 Wasser-/Abwasserinfrastruktur 71,1 60,4Gewässerentwicklung/WRRL 35,9Hochwasserschutz 56,8 71,8Schulbauförderung 84,4 89,3Kindertagesstätten 23,6 27,8Brach- und Konversionsflächen 12,5 Naturschutz, Landschaftspflege 42,6LEADER 25,7 390,2 Mio. ? 353,5 Mio. ? Das Jahr 2015 war auch das Jahr des Anlaufens der neuen Strukturfondsperiode. Für die Periode 2014 ? 2020 (2023) verfügt Sachsen-Anhalt über ca. 2,9 Mrd. Euro.Strukturfonds EU-Mittel LSAEFRE 1,427 Mrd. ?ESF 611,7 Mio. ?ELER 859,3 Mio. ? 2,898 Mrd. ?An Transferleistungen, d.h. Erfüllung von Leistungsansprüchen aufgrund von Bundes- oder Landesgesetzen, wurden im Jahr 2015 über 1,3 Mio. Euro ausgereicht. Große Ausgabepositionen betreffen hier die gesetzlichen Leistungen im Bereich ?Kinder, Jugend und Familie? (u.a. Betreuung der Kinder in Tagesstätten, Unterhaltsvorschussleistungen, Zahlung des Blinden- und Gehörlosengeldes, Beförderung von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Personennahverkehr, Aufnahme und Unterbringung von unbegleitet minderjährigen Flüchtlingskindern etc.). Transferleistungen von über 130 Mio. Euro erhielten Schüler, Studenten und Meister im Jahr 2015 als sog. ?BAföG-Leistungen?; Wohngeldempfänger in Sachsen-Anhalt über 70 Mio. Euro.Mit Einnahmen von über 43 Mio. Euro aus der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe unterstützte das Integrationsamt des Landesverwaltungsamtes die Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsprozess. Fördermittel 2015 für ? in EuroStädte-, Wohnungsbau-, Schulbauförderung 130.648.354,86 ?Verkehrswesen 66.150.970,67 ?Wasser 43.884.881,65 ?Abwasser 32.243.599,23 ?Kultur, Fachstelle für öffentliche Bibliotheken 44.771.878,00 ?Beschäftigungs- und Arbeitsmarktförderung 44.664.436,60 ?Landesjugendamt ? Kinder und Jugend 18.072.796,14 ?Landesjugendamt- Familien- und Frauenförderung 9.295.406,63 ?Naturschutz, Landschaftspflege 6.526.465,54 ?Projekte gegen Schulversagen oder Schulverweigerung 13.004.088,33 ?Denkmalschutz, UNESCO-Weltkulturerbe 19.487.119,45 ?Förderung der Bildung für nachhaltige Entwicklung, FöJ 1.992.981,98 ?Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei 8.667.719,04 ?Abfallwirtschaft, Bodenschutz 3.515.728,26 ?Integrationsprojekte, Aussiedler 3.109.375,56 ?Gesundheitswesen 27.274.233,73 ?Brand- und Katastrophenschutz 1.555.640,13 ?Hoheits- und Ausländerangelegenheiten, Sport 10.058.773,48 ?Wirtschaft 164.782,00 ?Fördermittel insgesamt 485.089.231,28 ?
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