Kommunen erhielten im Januar über 3,5 Millionen Euro aus dem STARK II-Programm
Im Januar 2016 konnten sieben Kommunen Sachsen-Anhalts über das STARK II ? Teilentschuldungsprogramm Alt-Kredite mit Hilfe des Landes und der Investitionsbank umschulden und dabei ihre Schuldenlast sofort um mehr als 3,6 Millionen Euro verringern. Allein die Gemeinde Huy im nördlichen Harzvorland konnte so mehr als 1,8 Millionen Euro Schulden sofort tilgen und auch die Hansestadt Salzwedel wurde durch die Umschuldung und dem damit verbundenen sofortigen Tilgungszuschuss mehr als 1,3 Millionen Euro Schulden auf einen Schlag los. Die Kommunen schlossen nach der Ablösung ihrer Alt-Kredite neue Verträge zu besseren finanziellen Konditionen mit der IB in Höhe von insgesamt mehr als 8,5 Millionen Euro ab. Die neuen Verträge lösen also die teuren Altkredite ab, sind für die Gemeinden damit kostengünstiger und laufen jeweils über fünf oder zehn Jahre. Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem seit 2010 von den Kommunen sehr gut angenommenen STARK II-Programm des Landes ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen. Finanzstaatssekretär Jörg Felgner: ?Wenn wie im Beispiel der Gemeinde Huy eine Kommune auf einen Schlag einen großen Teil ihrer Schulden los wird, ist dies eine ganz wichtige Voraussetzung für eine vernünftige Weiterentwicklung des Ortes. Wir als Land halten an unserem finanzpolitischen Ziel, der Erreichung solider kommunaler Haushalte für Land und Kommunen, fest. Dabei ist STARK II eine ganz wichtige Säule.? ?Seit Programmstart im Jahr 2010 haben 178 Kommunen Finanzierungen aus dem Programm in Anspruch genommen. Kommunalkredite in Höhe von fast 1,05 Milliarden Euro wurden bisher umgeschuldet, wofür mehr als 316 Millionen an Tilgungszuschüssen gezahlt wurden. Die Erfolge von STARK II sind sichtbar - die Zahl der Anträge von Kommunen von 2010 bis 2016 ist aktuell auf fast 1.500 gestiegen. Mit der Teilentschuldung erhalten die Kommunen neue finanzielle Handlungsfähigkeit. ?, so Gabriele Trumpf (zuständige Gruppenleiterin Öffentliche Kunden) von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Die Förderung im Einzelnen (alle Zahlen in Euro): Kommune abzulösendes Darlehen STARK II Darlehen sofortiger Tilgungszuschuss Tag der Ablösung / Laufzeit Stadt Südliches Anhalt (2 Verträge) 83.141,47 58.199,03 24.942,44 29.01.2016 / 5 Jahre Gemeinde Huy 6.056.228,56 4.239.359,99 1.816.868,57 29.01.2016 /10 Jahre Tangerhütte 482.295,34 337.606,74 144.688,60 29.01.2016 / 10 Jahre Hansestadt Salzwedel (2 Verträge) 4.488.365,12 3.141.855,59 1.346.509,53 29.01.2016 / 10 Jahre Merseburg 102.516,74 71.761,72 30.755,02 29.01.2016 /10 Jahre Aschersleben 330.431,60 231.302,12 99.129,48 1.2.2016/ 10 Jahre Quedlinburg 624.140,00 436.898,00 187.242,00 01.02.2016 /10 Jahre Gesamt 12.167.118,83 8.516.983,19 3.650.135,64
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