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Magdeburg, den 15.06.2016

Asylpolitik Sachsen-Anhalt beteiligt sich an zentraler FRONTEX-Rückführungsaktion

Das Land Sachsen-Anhalt hat sich gestern und heute an zwei mit Unterstützung von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) organisierten Rückführungsaktionen bestandskräftig abgelehnter Asylbewerber beteiligt. Insgesamt schob Sachsen-Anhalt am gestrigen Tag 30 kosovarische Staatsangehörige und heute weitere 19 albanische Staatsangehörige in ihr Heimatland ab. Die Rückführungsmaßnahme wird vollständig von FRONTEX finanziert, von den beteiligten Bundesländern wird im Vorfeld der Bedarf abgefragt und daraufhin ein Platzkontingent zur Verfügung gestellt. Die Zahl der Abschiebungen liegt mit Datum von heute bei 552, mit Stand 31. Mai sind zudem 981 freiwillige Ausreisen registriert.   Hintergrund FRONTEX koordiniert die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt u. a. gemeinsame Ausbildungsnormen fest, erstellt Risikoanalysen, verfolgt die Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung, unterstützt die Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordern und leistet nach Maßgabe der Rückführungspolitik der Gemeinschaft die erforderliche Unterstützung für die Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten. Die Agentur kann dafür Finanzmittel der Gemeinschaft nutzen, die für Rückführungszwecke zur Verfügung stehen.

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