Ministerpräsident Haseloff plädiert für klare Verantwortlichkeiten auch bei Telemedien

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute bei der Eröffnung der Medientage Mitteldeutschland in Leipzig dafür plädiert, in allen Bereichen der Medienlandschaft klare Verantwortlichkeiten durchzusetzen. In seinem Grußwort unterstrich er: ?Wir können für Deutschland feststellen, dass sich bei uns ansässige Anbieter von Telemedien durch das Telemediengesetz des Bundes und durch den Rundfunkstaatsvertrag der Länder keineswegs in einem rechtsfreien Raum bewegen.? Haseloff erinnerte daran, dass wenn es um die Verantwortung für mediale Inhalteverbreitung gehe, die Länder schon sehr frühzeitig und mit den bis heute aktuellen Themen erkannt hätten, dass sie auch für das Internet klare Regelungen schaffen müssen.   Vor dem Hintergrund aktueller Probleme besonders in sozialen Netzwerken betonte Haseloff: ?Auch bei den Providern selbst scheint die Einsicht zu reifen, dass sie sich von der Verantwortung für die auf ihren Plattformen befindlichen Inhalte nicht freisprechen können. Die bisher eingenommen Haltung, dass man doch nur ein Technologieanbieter sei und es dann allein die Nutzer seien, die die Verantwortung für ihre jeweiligen Beiträge hätten, wird sich nicht auf Dauer durchhalten lassen.?   Auf die Frage nach der Verantwortung für die Inhalteverbreitung im Internet bekannte der Ministerpräsident ganz klar: ?In erster Linie tragen hier die Urheber Verantwortung. So wie jedem Buchautor die Sprache gegeben ist, mit der er den Text seines Werkes verfasst, so stehen den Anbietern elektronischer Medien vielfältige digitale Gestaltungsmittel zur Verfügung. Damit so umzugehen, dass niemandem geschadet wird, ist der ethische Anspruch, der sich auch für Medienmacher stellt.?   Haseloff stellte außerdem fest, dass es nach 25 Jahren an der Zeit sei, den Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk auf Aktualität zu prüfen. Darüber hinaus ginge es in den nächsten Monaten darum, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt zusätzliche Maßnahmen zur Erreichung größerer Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu verabreden. ?Dazu  ist eine Auftrags- und Strukturoptimierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie sie durch die Ministerpräsidenten beschlossen wurde, dringend notwendig?, betonte er.         Hintergrund:   Die Diskussionen und Vorträge bei den Medientagen Mitteldeutschland 2017, die durch die Arbeitsgemeinschaft Medientage Mitteldeutschland e.V. ausgerichtet werden, stehen unter dem Leitthema ?Alles neu? Europas Kultur und seine Medien?.    

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