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Magdeburg, den 19.07.2017

Möglichst viele Kommunen sollen von Schulbauförderung profitieren Schröder will schnell Klarheit über neues Bundesprogramm

Die Bundesregierung sieht vor, finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt bei der Schulsanierung zu unterstützen. Dafür sollen nach letzten Berechnungen 116 Millionen Euro ins Land fließen. Die Kommunen erhalten für die Sanierung von Schulen trägerneutral einen Fördersatz von 90 Prozent.   Bund und Länder ringen derzeit über die Frage, wer als finanzschwach im Sinne des Fördergesetzes gelten soll. Der Bund legt dafür derzeit strengere Regelungen fest, als es die Länder wünschen. Auch Sachsen-Anhalt will, dass möglichst viele Kommunen von der neuen Förderung profitieren, machte Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder klar.   Finanzminister André Schröder: ?Im STARK V ? Programm erhielten 84 Kommunen (vier Landkreise und achtzig Einheits- und Verbandgemeinden) eine Investitionshilfe. Bei der zusätzlichen Schulbauförderung möchte ich eine deutlich höhere Streuung erreichen. Wir brauchen möglichst schnell Klarheit, damit auf der Basis der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund das Ministerium für Bildung in Sachsen-Anhalt die konkrete Förderrichtlinie auf den Weg bringen kann.?

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