EU-Kommissionspräsident Juncker beruft Staatssekretär Dr. Schneider in neue Taskforce

Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sechs Mitglieder der neuen "Taskforce für Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit" ernannt. Aus Deutschland ist Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, vertreten. Die Taskforce arbeitet unter dem Vorsitz des Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans und wird dem Präsidenten bis zum 15. Juli 2018 einen Bericht vorlegen. Ziel ist es unter anderem zu klären, welche Befugnisse auf nationaler oder lokaler Ebene besser ausgeübt werden können als auf europäischer. Ferner soll die Taskforce Wege aufzeigen, wie regionale und kommunale Gebietskörperschaften besser in die Politikgestaltung der EU einbezogen werden können. Die erste Sitzung der Taskforce findet morgen, Donnerstag, 25. Januar 2018, in Brüssel statt. /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman",serif;}

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