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Magdeburg, den 26.03.2018

Finanzminister Schröder zum Jahresabschluss 2017: So viel Geld wie 2017 ist in Sachsen-Anhalt noch niemals geflossen!

100 Mio. ? Altschulden in 2017 getilgt 104,2 Mio. Euro höhere Investitionsausgaben als 2016, Quote lag somit gegenüber 2016 bei verbesserten 11,6 % bei den Personalausgaben Punktlandung zu den Ansätzen zusätzliche zweckgebundene Rücklage (66 Mio. ? für ÖPNV) wurde gebildet, Steuerschwankungsreserve bleibt in voller Höhe vom Landtag beschlossene globalen Minderausgaben vollständig erwirtschaftet verbleibender Überschuss von 1,2 Mio. EUR in die allgemeine Rücklage überführt.  Finanzminister André Schröder: ?Der Haushaltsvollzug 2017 hat Mehrausgaben ermöglicht, ohne dabei auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen. Zur guten Bilanz gehört auch die erneute sehr gute AA+ Einstufung des Landes durch führende Ratingagenturen. Alle Ziele der Koalition wurden vollständig ausfinanziert, ohne dabei die finanzpolitischen Kennziffern zu verschlechtern. Zum positiven Jahresabschluss tragen sowohl Steuermehreinnahmen, als auch echte Minderausgaben, z.B. für Flüchtlinge und Asylbewerber, bei. Zudem bestätigte sich auch 2017 der Trend der Vorjahre, wonach etwa 30 Prozent der veranschlagten investiven Ausgaben nicht abfließen. Hier ist für kommende Haushalte eine genaue Analyse der Abflüsse und daraus abgeleitet eine realistischere Veranschlagung von Summen in den Einzelplänen der Ressorts notwendig. Die Überführung von 66 Mio. Euro nicht verwendeter Regionalisierungsmittel in eine zweckgebundene Rücklage entspricht dem Willen des Haushaltsgesetzgebers, um den öffentlichen Nahverkehr langfristig stabil finanzieren zu können.?       Die Zahlen des Jahresabschlusses 2017 im Einzelnen: Ist 2016 endgültig Ansatz 2017 Ist 2017 endgültig Gesamteinnahmen 10.725,0 Mio. Euro 11.224,8 Mio. Euro 10.816,8 Mio. Euro Gesamtausgaben 10.725,0 Mio. Euro 11.224,8 Mio. Euro 10.816,8 Mio. Euro Überschuss 0,0 Mio. Euro 0,0 Mio. Euro 0,0 Mio. Euro Kreditaufnahme/Kredittilgung -125,0 Mio. Euro -100,0 Mio. Euro -100,0 Mio. Euro Steuern/LFA/BEZ 7.366,4 Mio. Euro 7.226,0 Mio. Euro 7.485,8 Mio. Euro Personalausgaben 2.562,0 Mio. Euro 2.556,0 Mio. Euro 2.549,2 Mio. Euro Investitionen 1.124,0 Mio. Euro 1.798,6 Mio. Euro 1.228.2 Mio. Euro Investitionsquote 11,0% 16,2% 11,6%

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Magdeburg, den 26.03.2018

Finanzminister Schröder zum Jahresabschluss 2017: So viel Geld wie 2017 ist in Sachsen-Anhalt noch niemals geflossen!

·             100 Millionen Euro Altschulden in 2017 getilgt   ·             104,2 Millionen Euro höhere Investitionsausgaben als 2016, Quote lag somit gegenüber 2016 bei verbesserten 11,6 Prozent   ·             bei den Personalausgaben Punktlandung zu den Ansätzen   ·             zusätzliche zweckgebundene Rücklage (66 Millionen Euro für ÖPNV) wurde gebildet, Steuerschwankungsreserve bleibt in voller Höhe   ·             vom Landtag beschlossene globalen Minderausgaben vollständig erwirtschaftet   ·             verbleibender Überschuss von 1,2 Millionen Euro in die allgemeine Rücklage überführt.     Finanzminister André Schröder: ?Der Haushaltsvollzug 2017 hat Mehrausgaben ermöglicht, ohne dabei auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen. Zur guten Bilanz gehört auch die erneute sehr gute AA+ Einstufung des Landes durch führende Ratingagenturen. Alle Ziele der Koalition wurden vollständig ausfinanziert, ohne dabei die finanzpolitischen Kennziffern zu verschlechtern.   Zum positiven Jahresabschluss tragen sowohl Steuermehreinnahmen, als auch echte Minderausgaben, z.B. für Flüchtlinge und Asylbewerber, bei.   Zudem bestätigt sich auch 2017 der Trend der Vorjahre, wonach etwa 30 Prozent der veranschlagten investiven Ausgaben nicht abfließen. Hier ist für kommende Haushalte eine genaue Analyse der Abflüsse und daraus abgeleitet eine realistischere Veranschlagung von Summen in den Einzelplänen der Ressorts notwendig.   Die  Überführung von 66 Millionen Euro nicht verwendeter Regionalisierungsmittel in eine zweckgebundene Rücklage entspricht dem Willen des Haushaltsgesetzgebers, um den öffentlichen Nahverkehr langfristig stabil finanzieren zu können.?             Die Zahlen des Jahresabschlusses 2017 im Einzelnen:     Ist 2016 endgültig  (in Millionen Euro) Ansatz 2017 (in Millionen Euro) Ist 2017 endgültig (in Millionen Euro)   Gesamteinnahmen 10.725,0 11.224,8   10.816,8   Gesamtausgaben 10.725,0 11.224,8   10.816,8   Überschuss 0,0 0,0 0,0   Kreditaufnahme/Kredittilgung -125,0 -100,0   -100,0   Steuern/LFA/BEZ 7.366,4 7.226,0   7.485,8   Personalausgaben 2.562,0 2.556,0   2.549,2   Investitionen 1.124,0 1.798,6   1.228.2   Investitionsquote 11,0 Prozent 16,2 Prozent 11,6 Prozent  

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