Innenministerium veröffentlicht Kommunalpolitisches Grundsatzpapier: Würdigung der Selbstverwaltung und des kommunalen Ehrenamtes

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hat unter dem Titel ?Sachsen-Anhalt ? Heimat mit Zukunft / Stadt und Land als lebenswerte Heimat" ein kommunalpolitisches Grundsatzpapier veröffentlicht. Zentrale Themen sind die Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts, die Würdigung des Ehrenamtes in Kommunalpolitik und Sport sowie die Sicherheit in den Kommunen.  Innenminister Stahlknecht: ?Starke, handlungsfähige Gemeinden mit zukunftsfesten Strukturen sind die Grundlage für eine lebenswerte Heimat zum Wohnen, Leben und Arbeiten. Hierfür hat das Land die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen." Das Grundsatzpapier richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, Mandatsträgerinnen und -träger, an kommunale Verwaltungen sowie an Entscheidungsträgerinnen und -träger in Vereinen. Mit der Veröffentlichung des Grundsatzpapiers ging eine Regierungserklärung des Innenministers auf der Landtagssitzung am 30. August 2018 einher. Diese trägt die Überschrift ?Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt". Das Grundsatzpapier steht online zum Download: www.mi.sachsen-anhalt.de

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