Förderung der kommunalen Abwasserinfrastruktur ? Rund 11 Mio. Euro flossen in Burgenlandkreis
In den letzten 2 Jahren flossen insgesamt 37 Mio. Euro in Sachsen-Anhalt in den Ausbau des Abwassersystems. Das teilte Thomas Pleye, Präsident des Landesverwaltungsamtes, heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit. Mit dem Geld wurden seit 2017 landesweit 72 Maßnahmen realisiert. (Übersicht siehe Tabellen)Das zuständige Referat Abwasser des Landesverwaltungsamtes hat im Jahr 2018 mit insgesamt 9,1 Mio. Euro 23 neue abwassertechnische Vorhaben der kommunalen Zweckverbände unterstützt.Darüber hinaus hat es mit zusätzlich 4,4 Mio. Euro den jeweiligen Zuwendungsbetrag für 30 bereits zuvor bewilligte Vorhaben erhöht. Dies war erforderlich, da die aktuelle Baupreisentwicklung zu einer erheblichen Verteuerung einzelner Baumaßnahmen geführt hatte. ?Insgesamt werden nach Realisierung der 2018 geförderten Vorhaben 37.800 m Schmutzwasserkanal verlegt und 4.598 Einwohner neu abwasserseitig angeschlossen sein. Die Abwasserförderung zielt ? neben der qualitativen Verbesserung der Anlagen für die Bürgerinnen und Bürger ? auch auf die Verbesserung der Gewässerökologie ab. Die abwassertechnische Erschließung ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, die Belastung der einzelnen Einleitgewässer soweit zu senken, dass die gewässergütewirtschaftlichen Ziele erreicht werden.?, so Pleye. Neue Fördermöglichkeit 2019Ab 2019 stehen zusätzlich 16 Mio. Euro an EU-Mitteln (aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung) für Maßnahmen insbesondere der Abwasserentsorgung zur Verfügung. Diese sind ausschließlich für die Verbesserung der Energieeffizienz bei den Abwasserentsorgungsanlagen vorgesehen. Die Förderung wird danach erfolgen, welche Maßnahmen die höchste Einsparung beim Treibhausgas Kohlendioxid erwarten lassen. Sie müssen bis spätestens 2023 abgeschlossen sein. (siehe beigefügte PM MULE)Alle Informationen zum neuen Fördermittelprogramm sind auf der Startseite des LVwA www.lvwa.sachsen-anhalt.de zu finden. Hintergrund: Abwasserabgabe als Instrument des GewässerschutzesDie Förderung neuer Maßnahmen im Bereich Abwasser erfolgte in den letzten Jahren (seit 2015) überwiegend aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe. Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist vom Verursacher eine Abgabe zu entrichten. Deren Höhe richtet sich nach der Schädlichkeit der eingeleiteten Abwasserfracht. Die Abwasserabgabe sorgt dafür, dass für die Nutzung der Gewässer für das Beseitigen von Abwasser gewissermaßen eine Entschädigung gezahlt werden muss; sie soll ? so die Rechtsprechung ? den Vorteil abschöpfen, den die Inanspruchnahme dieses öffentlichen Guts für den Einleiter hat. Für die Festsetzung und Erhebung der Abwasserabgabe ist ebenfalls das Landesverwaltungsamt verantwortlich. Das Aufkommen der Abwasserabgabe ist im Wesentlichen für den Gewässerschutz zu verwenden.Zuwendungen Abwasser 2017 und 2018 nach Verbänden in Landkreisen Landkreis 2017 2018 Aufgabenträger Anzahl Zuw. Zuwendung ? Anzahl Zuw. Zuwendung ? Anzahl 2017+2018 Summe 2017+2018Altmarkkreis Salzwedel 1 907.000,00 0 0 1 907.000,00VKWA Salzwedel 1 907.000,00 Anhalt-Bitterfeld 4 2.526.386,23 2 209.000,00 6 2.735.386,23AZV Westliche Mulde 3 307.886,23 2 209.000,00 AZV Köthen 1 2.218.500,00 0 0,00 Landkreis Börde 2 949.500,00 1 594.000,00 3 1.543.500,00TAV Börde 1 791.500,00 1 594.000,00 Wolmirstedter WAZV 1 158.000,00 0 0,00 Burgenlandkreis 14 7.661.385,84 5 3.325.500,00 19 10.986.885,84AZV Naumburg 4 3.926.906,18 0 0,00 AZV Unstrut-Finne 1 142.000,00 2 560.500,00 WAV Saale-Unstrut 1 739.500,00 0 0,00 ZWA Bad Dürrenberg 5 949.979,66 2 319.500,00 AZV Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach 3 1.903.000,00 1 2.445.500,00 Landkreis Harz 8 3.304.952,39 2 411.500,00 10 3.716.452,39TAZV Vorharz 4 1.513.500,00 0 0,00 ZV Ostharz 3 1.690.952,39 2 411.500,00 WAV Holtemme-Bode 1 100.500,00 0 0,00 Mansfeld-Südharz 8 3.177.226,15 8 2.869.500,00 16 6.046.726,15WV Südharz 3 1.706.226,15 5 2.289.500,00 AZV Eisleben-Süßer See 3 1.008.000,00 0 0,00 AZV Wipper-Schlenze 2 463.000,00 3 580.000,00 Saalekreis 6 7.818.750,00 2 555.000,00 8 8.373.750,00WAZV Saalkreis 6 7.818.750,00 2 555.000,00 Landkreis Stendal 5 1.494.336,43 2 561.000,00 7 2.055.336,43WV Stendal-Osterburg 5 1.494.336,43 2 561.000,00 Wittenberg 1 252.000,00 1 572.000,00 2 824.000,00WAZV Elbe-Elster-Jessen 1 252.000,00 1 572.000,00 Gesamt 49 28.091.537,04 23 9.097.500,00 72 37.189.037,04 Zuwendungen Abwasser 2017 und 2018 nach Landkreisen Landkreis 2017 2018 Anzahl Zuw. Zuwendung ? Anzahl Zuw. Zuwendung ? Anzahl Zuw. 2017+2018 Summe 2017+2018 Altmarkkreis Salzwedel 1 907.000,00 0 0 1 907.000,00Anhalt-Bitterfeld 4 2.526.386,23 2 209.000,00 6 2.735.386,23Börde 2 949.500,00 1 594.000,00 3 1.543.500,00Burgenlandkreis 14 7.661.385,84 5 3.325.500,00 19 10.986.885,84Harz 8 3.304.952,39 2 411.500,00 10 3.716.452,39Mansfeld-Südharz 8 3.177.226,15 8 2.869.500,00 16 6.046.726,15Saalekreis 6 7.818.750,00 2 555.000,00 8 8.373.750,00Stendal 5 1.494.336,43 2 561.000,00 7 2.055.336,43Wittenberg 1 252.500,00 1 572.000,00 2 824.500,00 Gesamt 49 28.092.037,04 23 9.097.500,00 72 37.189.537,04
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