Polizeimeldung
Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeiinspektion Magdeburg
Halberstadt | Am heutigen Montag haben etliche Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Magdeburg (PI MD) stattgefunden. In Halberstadt haben ab 19 Uhr in der Spitze bis zu 500 Personen an einer angemeldeten Versammlung teilgenommen. Der Aufzug bewegte sich - beginnend am Domplatz - durch die Halberstädter Innenstadt. Ebenfalls im Landkreis Harz, hier in Wernigerode, fand zunächst eine angemeldete Versammlung mit 12 Teilnehmenden statt. Parallel hierzu schlossen sich in der Spitze ca. 145 Personen zu einer nicht angemeldeten Versammlung zusammen und versuchten, sich durch die Stadt zu bewegen. Diese nicht angemeldete Versammlung konnte nach kurzer Zeit von Polizeikräften aufgestoppt und aufgelöst werden. Von 35 Personen wurde in der Folge die Identität festgestellt. Die Einleitung von entsprechenden Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bereichsbetretungsverboten wird geprüft. Alle versammlungsrechtlichen Aktionen verliefen störungsfrei, es kam vereinzelt zu Verkehrsbehinderungen.
Magdeburg | Das Versammlungsgeschehen in Magdeburg war am heutigen Montag von insgesamt drei angemeldeten und einer unangemeldeten Versammlung gekennzeichnet. Eine für die Nachmittagsstunden im Bereich des Domplatzes angemeldete Kundgebung wurde kurzfristig vom Anmelder abgesagt. Eine weitere Kundgebung, die sich inhaltlich gegen Rechtsextremismus richtete, fand ab 18:30 Uhr im Bereich des Breiten Weges mit knapp zehn Teilnehmern statt. Diese Kundgebung verlief störungsfrei; es kam zu keinen Verkehrsbeeinträchtigungen.
Die dritte angemeldete Versammlung fand in Form eines Aufzugs statt. Dieser begann gegen 18 Uhr im Bereich des Nordabschnitts des Breiten Weges und führte im weiteren Verlauf bis 19:30 Uhr durch den Innenstadtbereich. An der Versammlung, die sich gegen eine Impfpflicht im Zusammenhang mit dem Corona-Virus richtete, nahmen in der Spitze bis zu 300 Personen teil. Die Versammlung verlief störungsfrei. Parallel fanden sich ca. 500 Personen zu einer unangemeldeten Versammlung zusammen und bewegten sich durch Teile der Innenstadt. Einsatzkräfte der Polizei gingen durch mehrfaches Aufstoppen der mobilen Personengruppen konsequent gegen diese vor. Vereinzelt mussten dabei Zwangsmittel angewendet werden. In der Folge wurde die unangemeldete Versammlung aufgelöst. Im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen gegen die unangemeldete Versammlung wurden von ca. 70 Personen die Identitäten festgestellt. Des Weiteren wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Die Einleitung weiterer Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bereichsbetretungsverbote wird geprüft. Insgesamt kam es zu zahlreichen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Magdeburg. Polizeiliche Einsatzkräfte wurden nicht verletzt.
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