Polizeimeldung
Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeiinspektion Magdeburg
Halberstadt | Am heutigen Montag haben etliche Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Magdeburg (PI MD) stattgefunden. In Halberstadt haben ab 19 Uhr in der Spitze bis zu 450 Personen an einer angemeldeten Versammlung teilgenommen. Der Aufzug bewegte sich - beginnend am Domplatz - durch die Halberstädter Innenstadt. Des Weiteren fand eine Kundgebung des Bündnisses Bunter Harz mit knapp 40 Teilnehmern statt.
Ebenfalls im Landkreis Harz, hier in Wernigerode, fand zunächst eine angemeldete Kundgebung mit 65 Teilnehmenden statt. Parallel hierzu versuchten ca. 40 Personen einen nicht angemeldeten Aufzug zu initiieren. Bevor dieser sich formieren konnte, wurde er behördlich durch Verlesen der gültigen Allgemeinverfügung noch vor Beginn verhindert. In Blankenburg formierten sich in der Spitze bis zu 80 Personen zu einem angemeldeten Aufzug zusammen.
Gegen eine Person wurde im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Alle versammlungsrechtlichen Aktionen verliefen störungsfrei, es kam vereinzelt zu Verkehrsbehinderungen.
Magdeburg | Magdeburg | Das Versammlungsgeschehen in Magdeburg war am heutigen Montag von drei angemeldeten sowie einer nicht angemeldeten Versammlung gekennzeichnet.
Eine für die Nachmittagsstunden angemeldete Kundgebung fand mit 10 Teilnehmern im Bereich des Domplatzes statt und verlief störungsfrei. Eine weitere Kundgebung, die sich inhaltlich gegen Rechtsextremismus richtete, fand ab 18:30 Uhr im Bereich des Roncalli-Hauses mit 10 Teilnehmern bis ca. 19:30 Uhr statt. Auch diese Kundgebung verlief störungsfrei und ohne Verkehrsbeeinträchtigungen. Eine dritte angemeldete Versammlung fand in Form einer Kundgebung im Bereich Ernst-Reuter-Allee/Breiter Weg statt. Diese begann gegen 18 Uhr und verlief unter Teilnahme von 10 Personen bis 19:15 Uhr ohne weitere Vorkommnisse.
Gleichzeitig bewegten sich ca. 600 Personen im Rahmen einer unangemeldeten Versammlung durch Teile der Innenstadt. Einsatzkräfte der Polizei gingen durch mehrfaches Aufstoppen gegen die mobilen Personengruppen vor. Vereinzelt mussten dabei Zwangsmittel gegen die teilnehmenden Personen angewendet werden. In mehreren Fällen erfolgten aus der Menge heraus Aufrufe, sich gegen die polizeilichen Maßnahmen zu wenden.
Im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen gegen die unangemeldete Versammlung wurde bei ca. 200 Personen die Identität festgestellt. Des Weiteren wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Einleitung weiterer Ermittlungsverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren sowie das Aussprechen von Bereichsbetretungsverboten wird geprüft.
Insgesamt kam es zu mehrfachen, kurzfristigen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Magdeburg. Polizeiliche Einsatzkräfte wurden nicht verletzt.
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