Polizeimeldung
Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeiinspektion Magdeburg
Halberstadt | Am heutigen Montag haben etliche Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Magdeburg (PI MD) stattgefunden. In Halberstadt haben ab 19 Uhr in der Spitze bis zu 480 Personen an einer Versammlung teilgenommen. Der Aufzug bewegte sich - beginnend am Domplatz - durch die Halberstädter Innenstadt. Ein Teilnehmer des Aufzuges konnte als Tatverdächtiger im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen vom 14. Februar 2022 wiedererkannt und identifiziert werden. Gegen ihn wird wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ermittelt.
Des Weiteren fand eine Kundgebung mit 30 Teilnehmenden am Domplatz statt.
Ebenfalls im Landkreis Harz, hier in Wernigerode, fand eine Kundgebung mit acht Teilnehmenden statt. Parallel hierzu versammelten sich ca. 150 Personen zu einem Aufzug in der Wernigeröder Innenstadt. In Blankenburg formierten sich in der Spitze bis zu 80 Personen zu einem Aufzug.
Alle versammlungsrechtlichen Aktionen waren angemeldet und verliefen störungsfrei, es kam vereinzelt zu Verkehrsbehinderungen.
Magdeburg | Das Versammlungsgeschehen in Magdeburg umfasste am heutigen Montag vier angemeldete sowie eine nicht angemeldete Versammlung.
Eine für die Nachmittagsstunden angemeldete Kundgebung fand mit ca. 30 Teilnehmenden im Bereich des Willy-Brandt-Platzes statt. Eine weitere Kundgebung fand ab 18:30 Uhr im Bereich des Roncalli-Hauses mit drei Teilnehmenden statt. Die dritte angemeldete Versammlung fand in Form einer Kundgebung im Bereich des Alten Marktes unter Teilnahme von ca. 15 Personen ab 16:30 Uhr statt. Die vierte angemeldete Versammlung in Form einer Kundgebung fand auf dem Domplatz unter der Teilnahme von drei Teilnehmenden ab 18:15 Uhr statt. Alle vier angemeldeten Versammlungen verliefen störungsfrei und ohne Verkehrsbeeinträchtigungen.
Parallel zu diesen angemeldeten Versammlungen bewegten sich ca. 550 Personen im Rahmen einer unangemeldeten Versammlung durch Teile der Innenstadt. Insgesamt verlief diese unangemeldete Versammlung störungsfrei. Im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen gegen die unangemeldete Versammlung wurde bei 23 Personen die Identität festgestellt. Bereits vor Beginn des Aufzuges konnten drei Tatverdächtige im Zusammenhang mit vorangegangenem Versammlungsgeschehen wiedererkannt und identifiziert werden. Gegen sie wird wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Des Weiteren wurden zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Widerstands/Tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Versammlung endete gegen 19:30 Uhr, ein Polizeihubschrauber kam ebenfalls zum Einsatz.
Insgesamt kam es durch die unangemeldete Versammlung mehrfach zu Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Magdeburg. Polizeiliche Einsatzkräfte wurden nicht verletzt.
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