Erfolgreiche BAGU-Kontrollwoche

Polizeimeldung

Polizeimeldung Wasserschutzpolizei

Erfolgreiche BAGU-Kontrollwoche der Wasserschutzpolizei Sachsen-Anhalt

Im Rahmen der „Bundesweiten Aktionstage Gewässer- und Umweltschutz“ (BAGU) vom 11.09.-20.09.2024, führte die Wasserschutzpolizei Sachsen-Anhalt eine umfangreiche Kontrollwoche durch. Ziel der BAGU ist es, die Einhaltung umweltrechtlicher Bestimmungen im Bereich der Schifffahrt zu
überprüfen und Verstöße konsequent zu ahnden. Die Aktion wird länderübergreifend durchgeführt, wobei die Gesamtkoordination bei der Wasserschutzpolizei Bremen liegt. Neben den Wasserschutzpolizeien der Küstenländer beteiligen sich auch die Polizeien aus Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Sachsen-Anhalt an den Aktionstagen.

In Sachsen-Anhalt waren insgesamt 138 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, die in sechs Tagen umfangreiche Kontrollen auf den Gewässern durchführten. Zwei Gewässerüberwachungsflüge fanden im Bereich Havelberg und Dessau statt. Dabei wurden ein Fahrgastkabinenschiff, 14 Gütermotorschiffe, ein Tankmotorschiff sowie 20 Kleinfahrzeuge kontrolliert. Zusätzlich zu den Fahrzeugkontrollen führten die Einsatzkräfte 58 weitere Überprüfungen durch, darunter Fischereikontrollen und Genehmigungsprüfungen zum Befahren von Natur- und Landschaftsschutzgebieten. Mehrfach wurden bei den Kontrollen verschiedene Kontrollarten gleichzeitig angewandt, wodurch die Anzahl der durchgeführten Kontrollen die Anzahl der überwachten Fahrzeuge überstieg. Insgesamt fanden 94 Kontrolleinsätze statt, von denen 77 ohne Beanstandungen verliefen, während in 17 Fällen Verstöße festgestellt wurden. Im Rahmen der 131 durchgeführten spezifischen Kontrollen wurden 40 Abfallkontrollen durchgeführt, davon 32 nach dem CDNI-Abkommen. Zudem erfolgte eine Gefahrgutkontrolle an Bord eines Tankmotorschiffes, 18 Kontrollen nach Wasserrecht und 52 Naturschutzkontrollen. Weitere 20 Kontrollen fielen in andere Kategorien. Die Kontrollwoche führte zu zwei Strafanzeigen wegen Fischwilderei gemäß § 293 StGB. Zudem wurden 15 Ordnungswidrigkeiten festgestellt, darunter sechs im Bereich der Schifffahrt und neun im Bereich des Naturschutzes und anderer Vorschriften. Im Bereich der Schifffahrt wurden sieben Verwarngelder in Höhe von insgesamt 245 Euro verhängt.

Die BAGU-Kontrollwoche wurde durch die Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden unterstützt. Gemeinsam mit den Umweltfachbereichen mehrerer Landkreise sowie dem Landesverwaltungsamt und dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten wurden unter anderem Fischereikontrollen durchgeführt und Seen bestreift. Die aktuell hohen Wasserstände der Elbe und ihrer Nebenflüsse beeinträchtigten teilweise die Kontrollmöglichkeiten, insbesondere in geschützten Uferbereichen. Aufgrund überfluteter Uferzonen wurden die Gewässer in diesen Bereichen weniger frequentiert als üblich. Zudem musste eine geplante Einleiterbereisung im Hafen Magdeburg aufgrund der Wasserstände abgesagt werden. Trotz dieser Herausforderungen konnte die Wasserschutzpolizei Sachsen-Anhalt einen wichtigen Beitrag zur Überwachung und Sicherstellung der Umwelt- und Schifffahrtsvorschriften leisten.

Impressum: Polizeiinspektion Zentrale Dienste - Sachsen-Anhalt Wasserschutzpolizeirevier Markgrafenstr. 12 39114 Magdeburg Tel: +49 391 546 2691 Fax: +49 391 546 2626 Mail: wasserschutzpolizei@polizei.sachsen-anhalt.de