Antwort auf eine Große Anfrage der SPD zur wirtschaftlichen Entwicklung Insgesamt positiver Trend in Sachsen-Anhalt, aber keine Sonderrolle in Deutschland

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 293/03 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 293/03 Magdeburg, den 16. Juni 2003 Antwort auf eine Große Anfrage der SPD zur wirtschaftlichen Entwicklung Insgesamt positiver Trend in Sachsen-Anhalt, aber keine Sonderrolle in Deutschland Im Gegensatz zum Durchschnitt der neuen Bundesländer ist das Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt 2002 ¿ wenn auch nur gering - gestiegen. Im Verarbeitenden Gewerbe erzielte Sachsen-Anhalt 2002 mit einem Anstieg der Bruttowertschöpfung um 6,5 Prozent das mit deutlichem Abstand beste Ergebnis aller Bundesländer. Besonders stark ist das Wachstum in der chemischen Industrie und im Ernährungsgewerbe Die Industriebetriebe Sachsen-Anhalts weisen auch im 1. Quartal 2003 sowohl bei der Beschäftigtenzahl als auch beim Umsatz eine positive Bilanz aus. Entgegen dem gesamtdeutschen Trend wurden 2.600 neue Industriearbeitsplätze geschaffen. Das Umsatzplus lag deutlich über dem gesamtdeutschen Wert. Auf diese Fakten verweist die Landesregierung in ihrer Antwort auf 50 Fragen der SPD-Landtagsfraktion zur wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt. Wie Wirtschaftsstaatssekretär Manfred Maas betonte, belegt diese Entwicklung, dass die Landesregierung mit der Förderung von Investitionen und bei der wirtschaftlichen Nutzung von Innovationen den richtigen Kurs eingeschlagen hat. Sachsen-Anhalt verzeichnet im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern ein ungebrochenes Interesse von Investoren. Seit dem Regierungswechsel wurden durch die Ansiedlung und Erweiterung von Firmen 1.082 neue Arbeitsplätze geschaffen, unter anderem bei Carcoustics Haldensleben, bei e-glass Osterweddingen, ChemComm Leuna, ThyssenKrupp Presta Ilsenburg, dem Otto-Versand Haldensleben und Hi-Bis Bitterfeld. Damit dieser wirtschaftliche Fortschritt anhält, ist nach Ansicht der Landesregierung eine weiterhin hohe Investitionsförderung in den neuen Bundesländern unverzichtbar. Die Investitionszulage muss über 2006 hinaus verlängert werden. Die gegenwärtige Diskussion über die ¿Entflechtung¿ der grundgesetzlich verankerten Mischfinanzierung für die Gemeinschaftsaufgabe Ost  ist dem Aufholprozess der neuen Bundesländer nicht dienlich. Staatssekretär Maas verwies allerdings auch darauf, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts vor einem schwierigen konjunkturellen Hintergrund in Deutschland insgesamt vollzieht. Sachsen-Anhalt spiele keine Sonderrolle ¿ auch nicht bei der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Der auch aus der Antwort auf die Große Anfrage der SPD ersichtliche gravierende Beschäftigungsrückgang im Baugewerbe und in anderen baunahen Branchen ist nach wie vor nicht gestoppt. Hier gehen immer noch mehr Arbeitsplätze verloren, als in der Industrie und bei den Dienstleistern neu geschaffen werden. Die wirtschaftliche Zukunft Sachsen-Anhalts stützt sich nach Ansicht der Landesregierung vor allem auf die Branchen Chemie, Ernährungsgewerbe, Metallerzeugung und ¿bearbeitung, Glas, Keramik, Steine und Erden, Maschinenbau sowie Gummi- und Kunststoffwaren. Hervorragende Potenziale hat Sachsen-Anhalt in der Biotechnologie, der Medizintechnik und bei den Automobilzulieferern. Hier zeigen sich auch die Vorzüge der Konzentration auf wirtschaftliche Kerne, so genannte Cluster. So zeige sich zum Beispiel in den Chemieparks, aber auch bei der Biotechnologie, den Autozulieferern und bei Flachglaswerken, dass Regionen oder Standorte mit stark ausgeprägter Konzentration von Unternehmen und Infrastruktureinrichtungen lukrativ und anziehend auf Unternehmen aus anderen Regionen wirken, die sich in der gleichen Branche oder in benachbarten Technologiefeldern engagieren. Die Landesregierung bekräftigt in ihrer Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch ihr Engagement für ein abgestimmtes gemeinsame Handeln der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im mitteldeutschen Raum, vor allem im Wirtschaftsraum Dessau-Halle-Leipzig-Jena/Gera. Hier wollen die drei Bundesländer künftig nicht nebeneinander, sondern miteinander agieren. Wie aus dem umfangreichen statistischen Material in der Antwort der Landesregierung hervorgeht, hat das Verarbeitende Gewerbe Sachsen-Anhalts zwischen 1991 und 2002 seinen Umsatz fast verdoppelt. Die Zahl der Beschäftigten wurde im gleichen Zeitraum allerdings um zwei Drittel reduziert, von 319.757 im Jahr 1991 auf 104.821 im Jahr 2002. Seit 2000 findet in der Industrie allerdings wieder ein Beschäftigungsaufbau statt. Bei der Bruttowertschöpfung je Erwerbstätigen liegt Sachsen-Anhalt mit 38.316 Euro (2002) zwar immer noch vor Thüringen (35.056), Sachsen (35.884) und Mecklenburg-Vorpommern (37.284 Euro). Der gesamtdeutsche Durchschnitt allerdings liegt mit 49.602 Euro immer noch um rund 11.000 Euro höher als in Sachsen-Anhalt. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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