Kabinett gibt Mittel für die Hochschulen frei

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 240/04 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 240/04 Magdeburg, den 15. Juni 2004 Kabinett gibt Mittel für die Hochschulen frei Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz hat heute das Kabinett über die Umsetzung der Hochschulstrukturplanung auf der Basis der mit den Hochschulen geschlossenen Zielvereinbarungen vom 18. März 2003 informiert. Das Kabinett stimmte seinem Vorschlag zu, die sogenannten ¿x-Mittel¿  für 2004 (10% der Budgets) freizugeben, die an die Voraussetzung einer erfolgreichen Mitwirkung der Hochschulen an der Umsetzung des Hochschulstrukturplanes geknüpft waren. Im Falle der Martin-Luther-Universität wurde eine Entscheidung zunächst ausgesetzt, weil es hier beträchtliche Rückstände bei der Entwicklung eines Struktur- und Konsolidierungsprogramms gibt. ¿Durch die aktive Mitarbeit der Hochschulen ist es gelungen, Standortprofile zu schärfen und Schwerpunkte zu definieren, die es gestatten, auch in Zukunft wissenschaftliche Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Effizienz an den Hochschulen zu sichern¿, betonte der Kultusminister. Er sei optimistisch, dass auch die Universität Halle noch vor der akademischen Sommerpause die notwendigen Zeit- und Maßnahmepläne vorliegen werde. Der Landtag habe den Hochschulen mit der Budgetierung einen Teil seiner Haushaltshoheit abgetreten, und zwar im Vertrauen darauf, dass die dabei vereinbarten Beiträge zur Haushaltskonsolidierung erbracht werden. Im Gegenzug sei den Hochschulen mit der Formel 90 plus x trotz der schwierigen Haushaltslage ein stabiler und verlässlicher Finanzrahmen bis 2006 gewährt worden. Am 18. Mai 2004 hatte das Kabinett die aktualisierte Hochschulstrukturplanung des Landes bestätigt. Die beginnende Umsetzung werde über die Steuerungsinstrumente Zielvereinbarung, Budgetierung, Hochschul-Controlling begleitet und den Hochschulen die erforderliche Eigenverantwortung belassen, betonte der Minister. Durch Profilierung, Schwerpunktbildung und Konzentration der Angebotsstrukturen soll die Leistungsfähigkeit der Wissenschaft in Sachsen-Anhalt erhalten und gestärkt werden. ¿Vor den Hochschulen stand und steht die Aufgabe, den Umfang und die Qualitätsansprüche ihrer Angebotsstrukturen mit dem jeweiligen Rahmenbudget in Übereinstimmung zu bringen¿, so Minister Olbertz. Doppel- und Mehrfachangebote im Land sollen zugunsten der Entwicklung von regionalen Schwerpunkten und Standortprofilen abgebaut werden. Erst kürzlich hatte der Wissenschaftsrat dieses Konzept für die Hochschule Merseburg und die kooperierenden Hochschulen im südlichen Sachsen-Anhalt ausdrücklich bestätigt. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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